Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Siewer macht einige Ausführungen zu dem Moderationsgespräch zwischen den beteiligten Personen der Initiative "Neue Nachbarschaft" und der "GIERSO GmbH", welches im Anschluss an die vergangene Novembersitzung stattgefunden hat. Für das Bezirksamt waren Herr BzStR von Dassel und Herr Winkelhöfer sowie Vertreter des LaGeSo und des Berliner Flüchtlingsrates anwesend. Die Sitzungsleitung übernahm der bezirkliche Konfliktbeauftragte, Herr Schubert.

Zu Beginn des Gespräches sei Vertraulichkeit über Details vereinbart worden.

Im Ergebnis sind die Gespräche gescheitert.

Im Ausschuss werde angeregt, möglichst zeitnah einen Ersatz für die Einrichtung in der Levetzowstraße zu schaffen.

Herr Winkelhöfer schlägt seitens des Bezirksamtes vor, die Initiative "Moabit hilft!" auf Grund ihres vorbildlichen bürgerlichen Engagements für den Preis "Bündnis für Demokratie und Toleranz" zu nominieren.

In der vergangenen Sitzung wurde diskutiert, wie die Zahl der zu beschulenden Kindern das Schulamt bzw. die zuständige Stelle erreiche. In einem Rundschreiben durch das Bezirksamt sollte diese Verfahrensweise festgelegt werden. Frau BV de Sielvie, Fraktion der SPD, fragt in diesem Zusammenhang nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Siewer teilt mit, dass eine Antwort von Herrn Tietz per E-Mail vorliege. Demzufolge sei ein Rundschreiben nicht erforderlich, da man sich bereits nach dem Leitfaden für schulische Integration richte. Die Aufnahme in die Schulen sei klar geregelt. Der Leitfaden wurde anschließend vom Schulamt übersendet.

Herr Winkelhöfer nimmt in einer E-Mail ebenfalls Stellung. In dieser betont er, dass Frau Kriegel-Werthkamp das Verfahren transparent erläutert habe sowie auf die Koordinierungsstelle aufmerksam gemacht habe. Die benannte Zahl von 28 Kindern ohne Beschulung sei nicht in Frage gestellt worden. Das Rundschreiben sei als Informationsschreiben zu verstehen. Nach Rücksprache mit dem Bezirksbürgermeister sollen die entsprechenden Heimleitungen der sechs Einrichtungen auf die Kontakte nächstgelegener Grundschule bzw. Koordinierungsstelle aufmerksam gemacht werden.

Frau BV Hoff, Fraktion Die Linke, regt an, Herrn Tietz zur nächsten Sitzung des Integrationsausschusses einzuladen. Herr Siewer begrüßt diesen Vorschlag.

Auf Vorschlag von Herrn BV Dr. Streb, Fraktion der CDU, auch betroffene Flüchtlinge einzuladen, weist Herr Siewer auf die bestehende Sprachbarriere hin. Es sei zu berücksichtigen, dass in diesem Falle Dolmetscher beschafft werden müssten.

Herr Siewer schlägt vor, einen Termin für einen Rundgang als Ausschuss zu vereinbaren. Er werde sich mit der Heimleitung der Einrichtung in der Chausseestraße diesbezüglich in Verbindung setzen.