Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr BV Bertermann (Grüne) bezieht sich auf das abgesagte Treffen mit den Quartiersräten und meint, dass es zwei Themen (Veröffentlichung von Quartiersratsprotokollen und Gutachten - Verstetigungsmöglichkeiten im Quartiersmanagement) gäbe, über die man hätte diskutieren können. Die Frage, ob ein neuer Termin benannt werden könne, verneint Herr Spallek.
Frau BV Körper (SPD) bezieht sich auf Beleuchtungen in Parkanlagen und weist auf einen Beschluss hin, dass wenn Beleuchtungen ausfallen, diese dann nicht mehr erneuert werden. Sie fragt nach, ob es Möglichkeiten gäbe, zu informieren. Herrn Spallek erläutert, dass es grundsätzlich so sei, dass nach einer Änderung seitens des Senats eine Beleuchtung von Wegen und Plätzen in Grünanlagen grundsätzlich nicht vorgesehen sei. Es gäbe nur sehr wenige Ausnahmen (wie z. B. in der Kolonie Togo und im Volkspark am Weinbergsweg). Diese Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen sei seit längerer Zeit keine gesetzliche Pflichtaufgabe mehr. Der Bezirk Mitte befinde sich derzeit in der Situation einer Haushaltssperre, wo nach Artikel 89, Verfassung von Berlin und Landeshaushaltsordnung § 41 nur die gesetzlich geregelten, vertraglich gebundenen oder zur Gefahrenabwehr notwendigen Ausgaben getätigt werden dürfen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |