Auszug - Haushaltssperre aussetzen: Bezirkliche Verwaltung nicht noch stärker auf Verschleiß fahren, die notwendigen Investitionen und Zuwendungen sichern!  

 
 
27.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:28 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1215/IV Haushaltssperre aussetzen: Bezirkliche Verwaltung nicht noch stärker auf Verschleiß fahren, die notwendigen Investitionen und Zuwendungen sichern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Urbatsch Briest 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [3 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen), 7 Nein-Stimmen (CDU, SPD), 2 Enthaltungen (Piraten, Die Linke)]

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [3 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen), 7 Nein-Stimmen (CDU, SPD), 2 Enthaltungen (Piraten, Die Linke)].

Die Beschlussempfehlung wird der BVV zur endgültigen Beratung und Abstimmung übergeben.

 

  
 

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