Auszug - der 24. Sitzung am 13.11.2013  

Frau Weißler gibt folgende Änderungen zu Protokoll (rot eingefügt):

TOP 2.1 b) Anfragen der Ausschussmitglieder

S. 8, letzter Satz des zweiten Absatzes muss lauten: Sie teilt weiter mit, dass ihr Amt für Privatgrundstücke zuständig sei. Gäbe es Anzeichen hinsichtlich von Lärmbelästigungen auf privatem oder öffentlichem Grund, müsse man dem nachgehen.

TOP 3.1 - S. 9, letzter Satz des zweiten Absatzes muss lauten: In den Planungsunterlagen müssen die Materialien detailliert aufgeführt werden, die man verwendet.

TOP 3.1 - S. 9, der erste Teil des nachfolgenden dritten Absatzes muss lauten: Herr Hobrack bezieht sich auf den Köllnischen Park, der umgestaltet werden soll und fragt nach, ob das  Umweltamt bei der dortigen Spielplatzplanung mit einbezogen ist.

Herr Haase teilt mit, dass  das Umwelt- und Naturschutzamt (Spielplatzplanung) nicht in die Planung zur Neugestaltung des Spielplatzes im Köllnischen Park einbezogen worden ist. Des Weiteren bezieht sich Herr Hobrack auf das Sanierungsgebiet nördlich der Luisenstadt, wo es eine ungenutzte Fläche gibt, und regt an, sich mit den Beteiligten hinsichtlich von Spielplatzdefiziten auseinanderzusetzen.

TOP 3.1 - S. 9, der vierte Absatz muss wie folgt lauten:

Herr Kurt möchte wissen, warum keine aktuellen Zahlen zu Spielplätzen vorliegen.

Herr Haase teilt mit, dass turnusgemäß ca. alle 8 Jahre die Spielplatzpläne aktualisiert werden. In der Präsentation ist auf die letzte offizielle Fassung des bezirklichen Spielplatzplans (2008, Datengrundlage 31.12.2005) Bezug genommen worden, an der Aktualisierung wird aufgrund des bestehenden Auftrags der BVV gearbeitet, aktuelle Zahlen liegen teilweise bereits vor, sie deuten auf eine leicht verbesserte Versorgungssituation hin. Ziel ist es, bis Ende des Jahres die Erhebung der Daten abzuschließen. Er verweist in diesem Zusammenhang allerdings auch auf die außerordentlich angespannte Personalsituation im dazu zuständigen Fachbereich und auf erforderliche Zuarbeiten.

2003 wurde das Kinderspielplatzgesetz dahingehend geändert, dass den Bezirken nicht mehr gesetzlich vorgeschrieben ist, einen Spielplatzplan aufzustellen. Seitens des Umwelt- und Naturschutzamtes wird der Auftrag der BVV, den bezirklichen Spielplatzplan zu aktualisieren, ausdrücklich begrüßt, weil so die nach wie vor bestehenden Verpflichtungen nach dem Kinderspielplatzgesetz in verbindlicher Weise für den Bezirk konkretisiert werden.