Auszug - Basisbericht Schulplanung (Entwurf 18.11.2013) BE: Bezirksamt   

Herr BzStR Davids teilt einleitend mit, dass er das Zahlenwerk den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt habe. Rückmeldungen haben die Schulleitungen gegeben. Nachbesserungen werden eingearbeitet und werden in den nächsten Tagen übermittelt.
Er dankt Herrn Kramme, der hauptsächlich am Basisbericht in den letzten Monaten mitgearbeitet habe, um diesen erstellen zu können.

Herr BV Gün (SPD) dankt dem Amt für die Bereitstellung des Basisberichts. Seine Fraktion habe dazu 7 Fragen gestellt und hoffe, dass sie schriftlich beantwortet werden.

Auch Frau BV Schrader (Die Linke) dankt dem Amt für die Bereitstellung des Basisberichts. Vor der Schulausschusssitzung konnten die schulpolitischen Sprecher Detailfragen stellen. Sie fragt nach der weiteren Vorgehensweise. Herr BzStR Davids teilt mit, wenn alle Nachbesserungen eingearbeitet sind und Absprachen mit der Schulaufsicht getätigt wurden, müsse man den Basisbericht noch einmal im Januar 2014 dem Ausschuss dar legen. Mit seiner Nachfolgerin müsse man absprechen, welche Gremien noch beteiligt werden und wie die Abstimmungsmodalitäten seien. Der Basisbericht müsse dann vor den Osterferien abschließend gefertigt sein.

Abschließend vermittelt Frau Gregor, dass noch einige Fragen hinsichtlich der Qualitätsentwicklung im Bezirk, Abstimmung im Musterraumprogramm, Abstimmung bei den Baumaßnahmen zu klären seien. Die AG SL würde Zuarbeiten liefern, wie man das abstimmen könnte.

Herr Davids bemerkt, wenn man Baumaßnahmen mit in den Bericht hinein nehme, sei der Termin Osterferien nicht zu halten. Ob in den nächsten Jahren gebaut werde, ob Gelder zur Verfügung stehen, wisse man nicht und deshalb sollte man das heraus nehmen.

Frau BV Neubert (Grüne) regt an, in den nächsten Monaten den Schulentwicklungsplan als Tagesordnungspunkt kontinuierlich zu beraten und zu diskutieren. Dem wird zugestimmt.
Anschließend formuliert sie einen Antrag, den sie den Fraktionen übergeben werde.

Herr Jentsch regt an, den Antrag in den Fraktionen zu diskutieren, um danach einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen einzubringen und der BVV zu übergeben.

Der Vorsitzende, Herr Lemke, werde diesen TOP erneut in der Januarsitzung auf die Tagesordnung setzen.