Auszug - Schulentwicklung in Mitte: Datenlage zum Schulentwicklungsplan vorlegen  

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion Linke.

Der Ausschuss für Schule empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [4 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen), 7 Nein-Stimmen (SPD, CDU), 1 Enthaltung (Die Linke)].