Frau Morgenstern erläutert den Sachstand dazu aus der AG Geschichte.
Herr Schwanhäußer unterbreitet den Vorschlag, ein Ranking der zur Debatte stehenden drei Namensvorschläge vorzunehmen, um für den Fall gewappnet zu sein, dass der erste Namensvorschlag von einer der abzufragenden Behörden als problematisch angesehen wird. Er regt an, das auch in dem Ausschussantrag zur Benennung der Stichstraße auszuführen und erarbeitet einen entsprechenden Antragstext. Dem wird zugestimmt.

Es schließt sich eine Abstimmung für den Namensvorschlag Wilhelmine-Gemberg-Straße an:

5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die LINKE.

Für den Namensvorschlag Alisa-Fuss-Straße stimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 4 Ja-Stimmen.

Für den Namensvorschlag Kate-Kühl-Straße stimmen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 3 Ja-Stimmen und die Fraktion der CDU mit 2 Ja-Stimmen.

Abschließend wird folgender Dringlichkeitsantrag des Fachausschusses beschlossen, der in die Dezember-BVV eingebracht werden soll.
 

Benennung einer Stichstraße an der Köpenicker Straße

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei der Benennung der Stichstraße an der Köpenicker Straße wie folgt zu verfahren:
Gemäß dem Vorschlag des Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz die zu benennende Stichstraße an der Köpenicker Straße nach Wilhelmine Gemberg zu benennen.

Sollten von den zu beteiligenden Behörden gegen diesen Namensvorschlag berechtigte Einwände erhoben werden, schlägt der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz ersatzweise zunächst Kate-Kühl-Straße vor und ggf. als dritten, nachrangigen Vorschlag, Alisa-Fuss-Straße.

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages [14 Ja-Stimmen (SPD, Bü909/Die Grünen, CDU, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].