Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)  

Auf die Frage von Frau BV Dr. Reuter (Die Linke), ob der Runde Tisch der Caritas hinsichtlich der Flüchtlingsproblematik einberufen wurde, teilt Herr von Dassel mit, dass er keine Einladung erhalten habe.

Herr BV Vierhufe (SPD) fragt nach dem aktuellen Stand des Flüchtlingsheims in der Levetzowstraße. Herr von Dassel teilt mit, dass der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Integration, Herr Siewer, alle Akteure angeschrieben habe und die Zusage erhalten habe, dass sich das Bezirksamt Mitte einbringen werde. Man müsse die Frage mit den Akteuren klären, ob eine klassische Mediation oder soll ein moderiertes Gespräch stattfinden.
Des Weiteren spricht Herr Vierhufe den Computer- und Serviceausfall im Standesamt in der Parochialstraße an und fragt nach, ob es ähnliche Ausfälle gab. Herr von Dassel teilt mit, das in der letzten Woche ein Internetrollkonzept beschlossen wurde. Die Zusammenarbeit mit dem ITDZ sei schlecht. Man habe vorgeschlagen, sich an den Dienstherren des ITDZ zu wenden. Was einmal als Pilotprojekt für alle 12 Bezirke angedacht war, habe deutlich an Attraktivität verloren.

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, spricht abschließend die Zielvereinbarungen an und meint, dass sich das Bezirksamt Mitte auf eine Form geeinigt habe. Herr von Dassel teilt mit, dass man davon aus gehe, dass die Zielvereinbarungen im März 2014 beschlossen werden. Im Februar 2014 werden sich alle Fachausschüsse der BVV mit den Zielvereinbarungen auseinander setzen.
Der Bereich Soziales habe sehr intensiv darüber diskutiert, ob es das richtige Signal sei, sich an Zielen ab zu arbeiten oder nicht. Er sagt zu, dem Ausschuss über das Diskussionsende in der Februarsitzung zu berichten.