Frau Hoff bittet auf der Seite 4, TOP 3.1, Intension in Intention zu ändern.
Des Weiteren bittet sie auf der Seite 9 zum Fachbereich Geschichte Grenzmar in Grenzmark zu ändern.
Frau Körper merkt zu den Protokollen an, dass man sich zu Beginn der Wahlperiode darauf einigte, dass die Stadträtin Auszüge der Mitteilungen dem Ausschuss vorträgt und alles Weitere dann im Protokoll nachzulesen ist. Sie ist der Meinung, dass es im Laufe der Zeit aber sehr viele Zusatzinformationen gibt, die in den Protokollen aufgeführt werden und die nicht von der Stadträtin im Ausschuss vorgetragen wurden. Es sei so oft nicht die Gelegenheit gegeben, Nachfragen dazu zu stellen.
Herr Schwanhäußer stimmt Frau Körper zu und bittet in den Protokollen nur das wiederzugeben, was im Ausschuss auch mitgeteilt wurde.
Frau Weißler erwidert, dass es Wunsch des Ausschusses war, dass alle Mitteilungen im Protokoll wiedergegeben werden. Sie habe diese Tradition aus früheren Wahlperioden übernommen.
Frau Hoff stellt fest, dass sich der Ausschuss zu Beginn der Wahlperiode darüber verständigt hatte, dass Mitteilungen aus dem Amt und den unterschiedlichen Fachbereichen zum Teil von Frau Weißler vorgetragen werden, aber nicht in Gänze, weil das zeitlich oft gar nicht möglich sei. Um aber dennoch eine umfassende Information der Ausschussmitglieder zu gewährleisten, werden im Protokoll auch die nicht mündlich vorgetragenen Mitteilungen aufgeführt. Im Übrigen habe es auch schon Sitzungen gegeben, in denen aufgrund vorrangig abzuarbeitender TOPs der TOP "Mitteilungen" aus Zeitgründen komplett entfallen musste. Die o.g. Regelung biete aber dennoch die Chance zur Information.
Herr Dr. Pathe regt an, im Protokoll kenntlich zu machen, welche Informationen vorgetragen wurden und welche nicht. Letztere werden "zu Protokoll gegeben".
Frau Hoff dankt für diesen formalen Vorschlag, dem der Ausschuss zustimmt.
Herr Schwanhäußer macht darauf aufmerksam, dass auf Seite 2, TOP 1.5, die Abstimmung s. E. nicht richtig wiedergegeben wurde.
Frau Hoff wird zusammen mit Frau Tschach noch einmal an dieser Stelle ins Band hören und den Ausschuss über das Ergebnis informieren.
Die Genehmigung des Protokolls wird vertagt.
Leichte Sprache
DGS
