Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Davids berichtet, dass der Bezirk Mitte mit dem Projekt Schulgarten Moabit an der Aktion "Grüne Oase mitten in der Stadt" erfolgreich teilgenommen hat. Der Schulgarten hat zwar keinen Geldpreis erhalten, aber zumindest eine Urkunde.

Bezugnehmend auf seinen Rücktritt als Bezirksstadtrat möchte Herr Davids deutlich betonen, dass er nicht aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist. Es hat ausdrücklich politische Gründe und verweist auf seine Presseerklärung. Seine Vorstellungen von Kinder- und Schulpolitik, die er bei Amtsantritt vor zwei Jahren hatte, konnte er in verschiedenen Bereichen aus unterschiedlichen Gründen im letzten Jahr nicht mehr so umsetzen wie geplant.

Ein Grund war u.a. auch der Personalabbau, den seine Ämter zu einem Drittel zu tragen haben. Er kann insgesamt seine bezirkliche Politik nicht mehr umsetzen und hat sich deswegen entschlossen, von seinem Amt des Bezirksstadtrates zum 31.12.2013 zurückzutreten. Er wird keine weiteren Presseinterviews hierzu abgeben.

Frau Goral berichtet, dass etwa 30 Tagesmütter auf fehlende Beträge für neu aufgenommene Kinder hingewiesen haben. Grund war hierfür Krankheitsausfall des zuständigen Sachbearbeiters. Aufgrund der Unterbesetzung der Kita-Gutscheinstelle konnte im Monat Juli eine ordnungsgemäße Vertretung nicht sichergestellt werden. Seit 01.08. sind alle Stellen in der Kita-Gutscheinstelle besetzt.

In dem großen Bereich Kindertagesbetreuung sind insgesamt Strukturveränderungen erforderlich. In der letzten Woche hat die Verwaltung des Jugendamtes abschließend eine Struktur erarbeitet. Diese Struktur möchte sie gerne demnächst hier vorstellen und macht den Vorschlag, bevor dieses Thema als TOP aufgerufen wird, einen Vorbereitungstermin für eine AG hierzu anzubieten.

Hierzu schlägt Herr Schwanhäußer nach kurzer Diskussion vor, dass sich diejenigen bei ihm melden, die Interesse haben, bei dieser AG mitzuwirken. Dann würde er hierzu in der nächsten Sitzung einen Bericht über den Rücklauf abgeben. Dann wird festgelegt, wie die AG einberufen werden soll.