Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 3.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 26.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Stadtrat Spallek:

Herr Stadtrat Spallek:

 

?         Weihnachtsmarkt verklagt das BA wegen der Fläche am Lustgarten, derzeit noch keine Entscheidung zu Inhalt und Verfahren.

?         C&A Müllerstrasse: Es liegen Bauanträge vor. Im Keller und Dachgeschoss soll sich die Technik befinden, ansonsten ist ein Obst- und Gemüsemarkt  und eine Drogeriemarkt geplant. Der Rest der Fläche ist noch vakant.

?         Antwerpener Krug: Genehmigung erteilt

?         Frage aus BVV: 2012 wurden 377 Fahrräder mit einem "Gelbpunkt" versehen.

?         Klage zur Gewinnabschöpfung - Betrieb von Spielhallen: Dem gerichtlich vorgeschlagenem Vergleich über 25.000,- ? ist der Kläger nicht gefolgt. Gericht entschied zugunsten des Bezirksamtes, der Betrieb wurde auf 40.000,- ? verklagt.

 
 

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