Auszug - Inklusion BE: Bezirksamt, Herr Thietz, Frau Kriegel-Wethkamp (Fortschreibung des bezirklichen Inklusionskonzeptes war gewünscht)  

Frau Kriegel-Wethkamp stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation Inklusion vor. Die Präsentation wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Herr BV Zierold dankt für die Vorstellung. Er regt an zu schauen, wie man die finanziellen Mittel ausgäbe und nicht nur für die Erziehung, sondern auch für die Kinder, die von Geburt an eine Behinderung haben. Anschließend in formiert er über einen Bildungskongress in Wien. Auch dort war das Thema Inklusion präsent. Er regt an darüber nachzudenken, ob man nicht für alle Kinder die Regelschule wählen sollte. Er fragt nach, ob es eine Strategie gäbe, Kosten einerseits herunter zu fahren und in die andere Schulform zu investieren. Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass das ursprüngliche Konzept die Reduzierung der Förderzentren beinhaltete. Sie sei froh, dass man ein wenig vom Ideologiekampf weg gekommen sei. Man müsse genau hinschauen. 72 % der Schüler/-innen seien in der Integration und einige Schüler/-innen befinden sich in Förderzentren. Es handele sich um die Schüler/-innen, wo die Bedingungen für eine Integration vor Ort noch nicht bestehen, weil die Behinderungen und die Auffälligkeiten so massiv und komplex seien, dass eine Beschulung derzeit in eine Regelschule nicht mehr möglich sei. Am Beispiel geistige Entwicklung zeigt sie auf, dass sich bei gleicher Personalressource die Schülerschaft in den Förderzentren in den letzten Jahren massiv verändert habe. Es handele sich um die Schüler/-innen, die nicht nur einen Förderbedarf im Schwerpunkt geistige Entwicklung haben, sondern schwerstmehrfach behindert seien, die einen erheblichen Pflegeaufwand benötigen. Die Bedingungen seien gleich geblieben. Im ursprünglichen Konzept wurde aufgeführt, dass es einige wenige Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und Verhaltensauffälligkeiten gäbe, die Zahl sei so gering, dass sie zu vernachlässigen seien. Sie finde diese Passage nicht gut. Passe man nicht auf, mit all den Bemühungen, schaffe man ein neues Klientel, unbeschulbarer Schüler/-innen.

Frau BV Schrader (Die Linke) dankt auch für die Präsentation und für die Zahlen, die den Weg bestätigen, die der Bezirk eingeschlagen habe, von Anbeginn an auf Integration zu setzen und Kindern Wege zu eröffnen, gemeinsam mit anderen Kindern die Schule zu besuchen. Das war nur möglich, wenn das engagierte Lehrer/-innen und Eltern an den Schulen mit befördern. Sie würde es begrüßen, wenn der Schulausschuss am neu entstehenden Förderzentrum eine Ausschusssitzung abhalten würde. Frau Schrader spricht anschließend das Wunsch- und Wahlrecht an, welches man berücksichtigen solle. Im Haushaltsplan des Senats stehe hinsichtlich Inklusion nicht das, was man sich wünsche. Alles könne man nicht über Engagement regeln. Man benötige Bedingungen an den Schulen und Geld. Sie regt an, wenn Herr Davids Anträge stellt, den Ausschuss zu informieren.

Sie bezieht sich auf das ursprüngliche Konzept, in dem die Zentrale Diagnostik eine Rolle spielte und fragt nach, ob es zwischen den einzelnen Bezirke unterschiedliche Maßstäbe gäbe. Des Weiteren möchte sie wissen, ob man schaue, wie sich ein Kind in der Kita entwickelt habe. Hinsichtlich der Lernprozessbegleitenden Diagnostik möchte sie wissen, wer das leisten soll. Werde es Unterstützung durch Schulpsychologen oder andere Fachkräfte oder Sonderpädagogen geben. Abschließend fragt sie, ob es im Jugendamt eine beratende Stelle gäbe, die die Eltern berät, Behördenwege mit ihnen gemeinsam zu planen. Könne man das im Bezirk ausbauen. Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass Lernprozessbegleitende Diagnostik eine Planungsgrundlage für die Lehrer/-innen sei. Man solle nicht auf die Behinderung schauen, sondern wo stehe die/der Schüler/-in z. B. im Fach Mathematik, was kann sie/er, warum kann sie/er möglicher weise etwas nicht, was könne man tun, damit sie/er es lernt. Hinsichtlich der Zentralen Diagnostik teilt Frau Kriegel-Wethkamp mit, dass man das für die gesamte Stadt zu zentralisieren verworfen habe. Es kam eine abgespeckte Version, dass man in jedem Bezirk zentralisieren möchte, man gäbe die Instrumente zentral vor und man verlange von den Bezirken regelmäßig Bericht. In jedem Bezirk gäbe es qualifizierte Lehrkräfte. Im Bezirk Mitte habe man 5 Vollzeitstellen.
Die Diagnostik, Übergang von der Kita zur Schule, laufe nach dem gleichen Verfahren und sei im Leitfaden beschrieben. Zum einen können Eltern bei der Schuleinführung Dinge vorlegen. Frühzeitig erhalte man von den Schulärzten Informationen, man arbeite eng mit der Risikostelle zusammen. In Einzelfällen gehen die Beraterteams in die Kitas und schauen sich die Kinder an, um im Vorfeld den Bedarf zu klären (wird das Kind einen Schulhelfer benötigen, benötigt es Barrierefreiheit, benötigt es besondere Rahmenbedingungen). Die Diagnostik findet zu großen Teilen statt, bevor das Kind in die Schule kommt.
Frau Kriegel-Wethkamp schlägt vor, die Schülerförderverordnung zu studieren, die den Ganztagsbetrieb und die notwendigen Antragswege regele, um die Zuschläge zu erhalten.

Herr BzStR Davids dankt für die Ausführungen und vermittelt, dass zu diesem Thema mehrere Veranstaltungen stattfanden. Es zeigte sich, wie breit gefächert dieses Thema sei und wer Forderungen habe, wer möchte etwas umsetzen. Er spricht die Charlotte-Pfeffer-Schule an und teilt mit, dass Eltern froh sind, dass ihre Kinder diese Schule besuchen dürfen. Der Elternwille solle immer berücksichtigt werden.
Eltern werden im Schul- und Jugendamt beraten. Er meint, dass das Personal besser beschult werden müsse. Viele Dinge können nicht beantwortet werden. Man benötige viele Informationen, was gibt es, wo könne man beantragen. Die sehr gute Zusammenarbeit mit Schule, mit der Schulaufsicht und mit dem Jugendamt habe in den letzten Jahren gezeigt, dass sie immer besser funktioniere.

Unterbrechung der Sitzung von 19.05 Uhr bis 19.15 Uhr

Herr BD Jentsch (Grüne) fragt nach, was unter Barrierefreiheit zu verstehen sei. Des Weiteren regt er an, zwei oder drei Gymnasien zu benennen.
Abschließend weist er auf eine Veranstaltung Okt./Nov. der Friedrich-Ebert-Stiftung hin, die eine Veranstaltungsreihe - Menschen sind verschieden, die Rechte der Menschen nicht - durchführt.

Frau Kriegel-Wethkamp würde es begrüßen, mehrere Gymnasien zu haben. Schülerströme werden entstehen.

Frau BV Neubert (Grüne) schlägt vor, weil es noch Gesprächsbedarf gäbe, das Thema Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse in einer Sonderschulausschusssitzung mit den Betroffenen zu diskutieren. Frau Kriegel-Wethkamp meint, dass vorab das Ziel geklärt werden sollte und welche Fragestellungen zu beantworten seien. Herr Davids meint, dass das Thema Inklusion nicht nur den Schulausschuss berühre, sondern auch andere Ausschüsse in der BVV. Er regt an darüber nachzudenken, in einer größeren Veranstaltung darüber zu diskutieren.

Der Vorsitzende, Herr Lemke, schlägt vor, die Anregung von Herrn Davids in den Fraktionen zu diskutieren. In der nächsten Schulausschusssitzung werde er dann die Frage einer Sondersitzung ansprechen. Auch werde er das Gespräch mit den zu beteiligenden Ausschüssen suchen (Soziales, Sport, JHA).