Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 3.2
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Davids

Herr BzStR Davids

  • teilt mit, dass eine Personalveränderung stattfand. Frau Wiesner wird nicht mehr die Aufgaben für die Schulplanung wahrnehmen, sondern Frau Müller.
  • teilt hinsichtlich des Schulentwicklungsplanes mit, dass er vorliege. Auch liege er bei der Senatsverwaltung vor. Man müsse noch über einige Punkte diskutieren. Auch müsse man hinsichtlich Bereitstellung von Geldern für die Ravené-Schule und Schule in der Pankstraße bei der Senatsverwaltung eine Klärung herbeiführen. Herr Davids sagt zu, pro Fraktion den Schulentwicklungsplan demnächst zukommen zu lassen.
  • berichtet über ein Schreiben aus der Senatsverwaltung für Schule. Jährlich werde man 1 Mio. ? für die Schulen zur Verfügung stellen. Sein Amt werde deshalb einen Antrag stellen, um einige finanzielle Mittel zu erhalten.
  • hat auf die vor der Sommerpause gestellten Fragen einiger Schulausschussmitglieder schriftlich geantwortet und wird sie ihnen zukommen lassen.
  • vermittelt, dass er am Einschulungstag mehrere Schulen besuchte. Es liegen keine gravierenden Vorkommnisse vor.
  • teilt mit, dass Schüler/-innen der 4., 5. und 6. Klasse aus der Kurt-Tucholsky-Grundschule wegen umfangreicher Baumaßnahmen für 3 Monate in das Gebäude der Pankstraße umgezogen seien. Weil Brandschutzmaßnahmen in der Kurt-Tucholsky-Grundschule nicht so eingehalten wurden, wie gefordert, werde man jetzt nachbessern.

    Frau BV Neubert (Grüne) fragt nach, wer jetzt die Aufgaben hinsichtlich der energetischen Sanierung und I-Planung übernehmen werde? Herr BzStR Davids teilt mit, dass die neue Kollegin das Aufgabengebiet von Frau Wiesner kommissarisch übernommen habe. Man werde die Kollegin in jeder Hinsicht unterstützen.

    Frau BV Schrader (Die Linke) fragt nach, wie viele Willkommensklassen eingerichtet wurden? Des Weiteren möchte sie wissen, ob man sich mit der Senatsverwaltung dahingehend einigen konnte, eine Finanzierung für Räume über die KLR hin zu bekommen? Abschließend fragt sie nach, wie viele Rückläuferklassen der Bezirk Mitte gebildet habe? Hinsichtlich eines Urteils über Schulwege fragt sie nach, ob das Auswirkungen auf die Sprengel habe? Herr BzStR Davids teilt mit, dass Eltern geklagt haben. 8 Klagen wurden behandelt. Es wurde für die Schüler/-innen positiv entschieden. Hinsichtlich der Sprengelgebiete werde man noch einmal diskutieren und das Rechtsamt befragen. Auch werde er mit der Senatsverwaltung für Schule ein Gespräch führen. Dem Schulausschuss werde er ggf. berichten.
    Herr Thietz teilt mit, dass die in der Statistik geführten Schüler/-innen in die KLR eingerechnet werden. Zu den Willkommensklassen teilt er mit, dass insgesamt 36 Klassen und eine Analphabetenklassen eingerichtet wurden. Die Klassen sind noch nicht voll belegt.
    Herr Davids teilt zu den Rückläuferklassen mit, dass 4 Klassen eingerichtet wurden.

    Frau BV Weber (Grüne) regt an zu überlegen, wie man hinsichtlich der Sprengelgebiete zu einer besseren Lösung kommen könne. Herr BzStR Davids führte aus, dass es diesbezüglich Gespräche geben werde. Danach werde er mit dem Schulausschuss darüber diskutieren.

    Frau BV Neubert (Grüne) fragt nach, ob die Brandschutzmängel in der Kurt-Tucholsky-Grundschule bis Herbst behoben werden und ob die Schüler/-innen nach den Herbstferien dort wieder unterrichtet werden? Herr BzStR Davids kann noch keine abschließende Antwort geben. Sollten noch Komplikationen eintreten sei die Schulleiterin informiert, dass die Bauarbeiten länger andauern werden. Auch seien die Eltern darüber in Kenntnis gesetzt.
 
 

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