Auszug - Verschiedenes  

Herr BzStR von Dassel verteilt an die Ausschussmitglieder Infospapiere  hinsichtlich KLR.

Herr BV Dr. Streb (CDU) bezieht sich auf eine Bürgeranfrage für die nächste BVV und bittet Herrn von Dassel seine Aussagen dar zu legen. Herr von Dassel teilt mit, dass das Personalabbaukonzept punktgenau aufgeführt, wie untersucht werden solle, ob man damit Personal einsparen könne. Ein Punkt bezog sich auf die Vergabe von Pflegebegutachtungen vollständig an Dritte zu übergeben. Das wurde geprüft und verworfen, weil das BA der Meinung sei, dass diese Kosten für das BA sehr relevant seien und deshalb möchte man einen Teil der besonders kniffligen Gutachten selbst machen. Herr von Dassel berichtete in einer Ausschusssitzung, dass man das prüfen werde. Man habe weiterhin 4 Pflegebegutachterinnen im Bezirksamt.

Frau BD Dr. Ernst (SPD) schlägt zur nächsten Sitzung vor, sich mit dem Thema Untersuchungen in Pflegebereichen in Mitte auseinander zu setzen.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt der Vorsitzende, Herr Lüthke, die Sitzung.