Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes
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Herr BzStR von Dassel Herr BzStR von Dassel - übermittelte vorab an die Ausschussmitglieder überarbeitete HbL-Berichte. Er fragt die Ausschussmitglieder, ob sie über die Berichte im Ausschuss diskutieren möchten oder ob die HbL-Berichte nur im Hauptausschuss diskutiert werden sollen, wie es die Beschlussvorlage der BVV vorsehe. Herr von Dassel sagt zu, den Endbericht allen zur Verfügung zu stellen.
Der Vorsitzende, Herr Lüthke, regt an, wenn die Unterlagen den Fraktionen vorliegen, werde er abfragen, ob er das Thema auf die Tagesordnung setzen soll. Dem wird zugestimmt.
Frau BD Westphal (CDU) weist darauf hin, dass das Fallmanagement und die Eingliederungshilfe Auswirkungen auf den Haushalt des Bezirks Mitte haben und bittet dazu aus Sicht des Bezirksamtes dann Stellung zu nehmen.
Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) fragt nach den Folgen, wenn man die Zielvereinbarungen nicht mitzeichne. Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass alle Bezirke Zielvereinbarungen unterzeichnet haben. Es gäbe Sanktionen, wenn man das nicht erfülle und man habe ein Budgetverlust für 2012 von 120.000 ?. Da sich das immer erhöhe, rechne man für 2013 mit einem Abzug (wenn man es nicht schaffe) in der Basiskorrektur von ca. ¼ Mio. ?. - teilt mit, dass alle Senioren/-innenreisen ausgebucht seien.
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