Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 2.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 27.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Spallek informiert, dass es Überlegungen gäbe, die Zäune im Tiergarten im Rahmen des Sicherheitskonzeptes der Festmeile, fest installiert werden sollen oder es weiterhin bei den beweglichen Zäunen bleibe

Herr Spallek informiert, dass es Überlegungen gäbe, ob die Zäune im Tiergarten im Rahmen des Sicherheitskonzeptes der Festmeile fest installiert oder ob es weiterhin bei den beweglichen Zäunen bleiben solle. Hintergrund sei es, dass garantiert werden solle, dass Veranstaltungen auf der Festmeile nicht unkontrolliert von Personen betreten werden.

Des Weiteren teilt Herr Spallek mit, dass es zwei Anträge gäbe, auf  Genehmigung für Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes für "Bierbikes". Ein Antrag wäre mit Streckenführung und der andere nicht, der mit Streckengenehmigung sei in Bearbeitung. Solche Anträge seien nur mit Streckenführung zulässig.

Eine weitere Mitteilung von Herrn Spallek ist, dass in Bearbeitung sei, wie weit ein Weihnachtsmarkt auf dem Bebelplatz entgegen dem öffentlichen Interesse stehe, da das Denkmalamt diesbezüglich Bedenken geäußert habe.

 

 
 

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