Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Herr Freitag fragt hinsichtlich der Musikschulverträge nach, wie viele neue Verträge ausgestellt wurden. Des Weiteren möchte er wissen, was mit den alten Verträgen geschieht.

Frau Weißler teilt mit, dass sie die Anzahl der neuen Vertragsangebote an die Honorarkräfte nicht ad hoc benennen kann. Die Frist für die Rücksendung des unterschriebenen Vertrages ist der 31. Mai 2013.

Bis zum 31.08. gibt es dann noch eine Nachfrist zum Abschluss eines neuen Vertrages, danach würde die Kündigung aber zum 01.10. 2013 wirksam, d.h. danach werde man keine Verträge nach den alten Konditionen mehr haben.
 

Herr Wagner berichtet, dass nun endlich die Erinnerungs-Stele am U-Bhf. Rehberge entsprechend der Beschlusslage in der BVV gedreht wurde.

Auf die Frage von Herrn Schwanhäusser, wer die Finanzierung der Tafel übernommen hat, teilt Frau Weißler mit, dass das der Bezirk Mitte gewesen ist.

Frau Hoff bittet Frau Weißler um Auskunft über den aktuellen Sachstand hinsichtlich des Atze Musiktheaters und was seit der BVV im April bis heute in der Sache geschehen ist.

Frau Weißler berichtet, dass sie mit Herrn Sutter im ständigen telefonischen Kontakt ist. Außerdem hat ein Gespräch mit Staatssekretär André Schmitz am 10.05.13 stattgefunden, in dem die Aussage getroffen wurde, die Immobilie sollte ins SILB (Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin) übernommen werden. Der Bezirk Mitte müsse hierbei jedoch einen finanziellen Beitrag leisten. Im BA hat man darüber diskutiert und vertritt den Standpunkt, dass es letztendlich egal sei, wohin die Bewirtschaftungskosten überwiesen werden. Das Bezirksamt Mitte erarbeitet jetzt zusammen mit der Fachverwaltung Optionen.

In der Anhörung im Kulturausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses 3 Tage später sei von dem Vorschlag (SILB) dann allerdings keine Rede mehr gewesen. Warum dies der Fall war, könne sie nur mutmaßen.

Danach fanden weitere Verhandlungen mit Herrn Sutter und der Senatsverwaltung statt. Frau Weißler ist dennoch optimistisch, dass man zu einer guten Lösung in einem absehbaren Zeitraum kommen werde.

Frau Hoff fragt nach, ob es zeitliche Abläufe gäbe, auf die man sich verständigen müsse.

Frau Weißler teilt mit, dass für den Vertrag die Abteilung FM zuständig sei. Das Bezirksamt hat durch einen Beschluss gesichert, dass das Atze Musiktheater bis zum 30.06.2014 (Ende der Spielzeit) sicher in dem Gebäude verbleiben kann.
Frau Hoff fragt weiter nach, ob es zutrifft, dass die Beuth-Hochschule Interesse an der Immobilie hat. Frau Weißler teilt, dass lt. Grundbucheintragung das Haus und das Grundstück dem Bezirk gehören, insofern habe die Beuth-Hochschule keinen Zugriff darauf ohne Einverständnis des Bezirks.

Frau BV Körper bezieht sich noch einmal auf das Gespräch mit Herrn A. Schmitz hinsichtlich der Übernahme ins SILB und fragt nach, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem zustimmt oder es sich darum handelt, dass die Kulturverwaltung es gerne möchte und die Senatsverwaltung für Finanzen es durchsetzen solle. Frau Weißler kann die Frage nicht eindeutig beantworten, da ihr darüber keine Erkenntnisse vorliegen.

Abschließend beantwortet Frau Weißler die Frage von Herrn Dr. Pathe aus der letzten Sitzung, warum Sprachkurse in der VHS nur noch online angemeldet werden können.

Sie teilt mit, dass die VHS früher eigene Publikationen für Sprachkurse herausgab. Die Sprachkurse kommen nunmehr auch in das Hauptprogrammangebot der VHS. Die Sprachkurse, die nach Ostern stattfinden, seien Sprachkurse, die zu ¾ von denen besucht werden, die sie vorher schon belegt hatten. Sie werden per E-Mail angeschrieben. Aus Kostengründen habe es sich als nicht lohnend herausgestellt, ein eigenes Heft für Sprachkurse aufzulegen. Man hat auch festgestellt, dass ca. 60 % aller Buchungen für Sprachkurse sowieso online stattfinden.