Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Gün (SPD) bezieht sich auf die letzte Ausschusssitzung, in der er nach dem aktuellen Stand der Beschulung von Asylbewerberkindern aus der Chausseestraße 54 fragte und um eine schriftliche Antwort bat. Herr BzStR Davids teilt mit, dass es keine genauen Zahlen gäbe, weil sich die Zahl der Belegung ständig ändere. Jugend- und Gesundheitsamt seien vor Ort, auch weil viele Kinder traumatisiert seien. Herr Davids betont, dass die Asylbewerber/-innen dort nicht eingesperrt seien. Der eine oder andere habe Kontakte zu Verwandten, Bekannten und verweile daher nur kurz im Heim. Das LAGESO möchte dort statt 250 Menschen 450 Menschen unterbringen. Herr Davids bittet um Verständnis. Man benötige hier ein wenig mehr Zeit, um genaue Zahlen vorlegen zu können.

Frau BV Neubert (Grüne) fragt, ob Mittel für die Investitionsplanung angemeldet wurden. Des Weiteren fragt sie nach dem Beginn der Baumaßnahmen in der Carl-Bolle-Schule. Abschließend fragt sie nach der vom Senat angekündigten zusätzlichen Förderung von Brennpunktschulen. Eine Liste der betreffenden Schulen war in den Medien zu finden. Sie möchte wissen, wie der aktuelle Stand sei.

Hinsichtlich der Investitionsplanung teilt Herr Davids mit, dass nach Entscheidung der Ausschüsse die BVV abschließend beschließen werde. Beschließe die BVV nicht, könne man mit dem Bauen nicht beginnen. Die Frage hinsichtlich der Carl-Bolle-Schule wird Herr Davids schriftlich beantworten.

Zu den Brennpunktschulen teilt er mit, dass die Bezirksstadträt/innen nicht in die Entscheidung der Mittelvergabe eingebunden seien, daher sei er nicht auskunftsfähig. Es sei auch nicht vorgesehen, dass die Bezirksstadträt/innen noch einmal zusammen kommen. Die Schulen erhalten die Mittel direkt zugewiesen.

Herr BV Zierold (Grüne) bedauert, dass Herr Thietz noch nicht anwesend sei. Er fragt, wie man Inklusion im Bereich Pädagogik umsetzen könne. Gibt es im Bezirk Mitte Fragen zur Inklusion? Gibt es Netzwerke in den verschiedenen Schulen? Bestehe eine Vernetzung seitens der Schulaufsicht? Herr Davids vermittelt, dass er an einer Veranstaltung zum Thema Inklusion teilnahm. Vorschläge einer Arbeitsgruppe unter Vorsitz von Frau Volkholz wurden vorgestellt. Er hätte sich mehr von der Arbeitsgruppe erwartet. Insbesondere umsetzbare Verfahren und Vorhaben, die in den Bezirken realisiert werden könnten. Er denke, dass man mit der Berufung eines Inklusionsbeauftragten bei der Senatsverwaltung versuchen könnte, an den Empfehlungen der Arbeitsgruppe weiter zu arbeiten. Er habe mit einigen Schulleiter/innen zum Thema Inklusion Gespräche geführt. Er glaubt, dass man dieses Thema nicht von heute auf morgen den Schulen aufbürden könne.

Frau Schrader bittet zum aktuellen Stand Schulessen zu berichten. Herr Davids teilt mit, dass die beiden Sitzungen der AG Schulessen ausfielen.