Auszug - Abschluss Haushalt 2012  

Herr Biedermann habe den Ausschussmitgliedern im April einen Abschlussbericht in Form des Konsolidierungsberichtes zum Jahresabschluss 2012 zugesandt, in dem das Ergebnis zahlenmäßig unterlegt gesehen werden konnte. Die Unterlagen die die Senatsverwaltung für Finanzen zur Basiskorrektur übersandt hatte, liegen den Ausschussmitgliedern vor, sowie ergänzende Ausführungen von Herrn Biedermann. Es konnte ein isolierter Jahresabschluss sowie ein kassenmäßiger Überschuss erzielt werden.

Der Schuldenstand habe sich durch dieses positive Ergebnis vermindert. Rein rechnerisch solle der Bezirk Mitte zum Jahresende 2013 schuldenfrei sein, da im Haushaltsplan 2013 eine Schuldentilgung veranschlagt wurde, die über diesem Wert um ca. eine halbe Mio. liege. Vorraussetzung für eine vollständige Schuldentilgung sei ein erneuter positiver isolierter Jahresabschluss, der mindestens die Höhe von 3,4 Mio. Euro erreicht.

Der Kassenmäßige Überschuss stehe für das Haushaltsjahr 2014 zusätzlich zu den Zuweisungen von SenFin zur Verfügung.