Auszug - Sommerausstellung der United Budy Bears auf dem Schinkelplatz in Berlin-Mitte  

Frau Matischok-Yesilcimen führt aus, dass der Schinkelplatz nicht im Bezirkbesitz befände und dass es deshalb keine Zustimmung für eine Sondernutzungsgenehmigung hinsichtlich der Sommerausstellung geben werde. Entscheidungen könne nur der Eigentümer treffen.

Herr BzStR Spallek führt dazu aus, dass das BA bereits am 03.04.2013 dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt habe, sich mit der Firma Frankonia in Verbindung zu setzen. Das Schreiben wird durch Herrn BzStR Spallek den Fraktionen zur Verfügung gestellt.