Auszug - Genehmigung des Protokolls der 19. und 20.Sitzung  

Vorab fragt der Vorsitzende, ob sich jemand der Ausschussmitglieder bereit erklärt, als Vertreter des Stadtentwicklungsausschusses in den Sitzungen der Spielplatzkommission zu vertreten. Er bittet um Rückmeldung.

Als zweites spricht er die Verfahrensweise im Umgang mit den Listen der Bauanträge und Baugenehmigungen an. Da es keine Vorschläge gibt, wird damit wie bisher verfahren, wenn der Umfang der Nachfragen nicht zu groß ist.

Herr Bausch merkt an, dass in der letzten Sitzung so verblieben wurde, dass das was gefragt wird auch beantwortet wird. Bei den Anträgen, die noch nicht beantwortet werden können, weil noch keine Stellungnahme vorliegt, gibt es seitens der Ausschussmitgliedern das Einverständnis, dass Herr Metz in Eigenverantwortung die Beantwortung zurückstellt bis eine ausreichende Antwort gegeben werden kann. Die umfangreicheren Projekte sollten als eigener Tagesordnungspunkt behandelt werden.

Herr Metz stimmt mit dieser Verfahrensweise überein.

Herr Hobrack sieht vor allem eine Beschränkung der Anfragen als sinnvoll an.

Die vorliegende Tagesordnung wird so beschlossen.

Das Protokoll 19. Sitzung wird genehmigt.

Zum Protokoll der 20. Sitzung, TOP 2, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, möchte Herr Bausch die Änderungen eingefügt haben:

1.      dass die Anregungen und Einbindungen der Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur BEP zur Kenntnis gegeben werden kann und die Einsichtnahme über das BVV - Büro möglich ist

2.      die überarbeitete Planunterlagen, soweit sie an die Träger für öffentlicher Belange gehen, sollten. nach Fertigstellung im BVV - Büro zur Einsicht vorliegen ohne das zusätzlicher Kopieraufwand entsteht.

Herr Lange übergibt die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung in tabellarischer Form an die Ausschussmitglieder. Der Plan wird in der nächsten Woche im BVV - Büro zur Einsichtnahme deponiert.

Herr Bausch sieht deshalb seinen Einwand als erledigt an. Bemerkt aber zum TOP 5, dass die eingangs gemachten Bemerkungen im Umgang mit den Listen der Bauanträge und Baugenehmigungen als Ergänzung in das Protokoll einfließen, damit sie schriftlich fixiert sind.

Der Vorsitzende bittet, dass zu diesem TOP das Band noch einmal abgehört wird, um dann diese Aussage als Ergänzung zum Protokoll der 20. Sitzung im Protokoll der 21. Sitzung zu verankern.

Herr Diedrich,

leider ist das nicht möglich, da das Aufnahmeband der 20. Sitzung nicht auffindbar ist.

Damit wird auch das Protokoll der 20. Sitzung genehmigt.