Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Davids

• informiert über einen Kindesmisshandlungsfall in Mitte. Nach Recherchen ist der Bezirk Mitte zuständig. Weiteres darf er momentan nicht darlegen. Eine Stellungnahme für den Fernsehsender rbb hat er heute abgegeben. Er versichert, dass das Jugendamt alles getan hat. Dem Kind geht es den Umständen entsprechend gut. Der Bezirk Mitte, das Jugendamt, die Senatsverwaltung, LKA und sämtliche damit betroffene Einrichtungen stehen im ständigen Kontakt.
• teilt mit, dass heute wieder vor dem Schulausschuss die AG Schule stattfand. Man habe sich heute verständigt, in der nächsten Sitzung der AG Schule darüber zu befinden, ob die AG Schule in dieser Form fortbestehen soll. Die AG Schule findet von 16.30 Uhr bis 17.00 Uhr, im Raum 720, statt.
• bittet, den TOP 5.4 - Aktueller Stand zum Schulessen - heute zu vertagen. In der nächsten Sitzung wird eine Kollegin aus der Vernetzungsstelle Schulessen ausführlich berichten.
  
  Herr Grosan erhält Rederecht. Er berichtet, dass es derzeit um die Einrichtung von Essenskommissionen an den Schulen gehe und er Fragen an Herrn Davids übergibt, die in der nächsten Sitzung beantwortet werden sollen.
  
  Frau BV Schrader (Die Linke) bezieht sich auf eine Beschlusslage der BVV und geht davon aus, dass der Beschluss an die zuständige Senatsverwaltung weiter geleitet wurde und fragt nach, ob eine diesbezügliche Reaktion vorliegt. Herr BzStR Davids teilt mit, dass er eine Sozialstaffelung ansprach und dass man das so durchführen müsse.
  Frau Schrader bittet, in der nächsten Sitzung erneut über den aktuellen Sachstand zu berichten. Herr Davids sagt das zu.
• erinnert an den im letzten Jahr stattgefundenen Weltmädchentag und teilt mit, dass es auch in 2013 (am 11.10.2013) einen Weltmädchentag geben wird. Es wurde angeregt, den Weltmädchentag nicht in den Ferien zu begehen. Da die Ferienplanung bis 2018 mit den Bundesländern abgestimmt sei, könne man hier leider nichts bewirken. Herr Davids und Herr Thietz haben beraten, wie man die Schulleitungen überzeugen könnte, das Thema kurz vor den Ferien anzugreifen und ob man Aktionen durchführen könnte. Herr Davids würde sich freuen, wenn sich auch in diesem Jahr viele Bezirksverordnete beteiligen würden.
• informiert über eine öffentliche Informationsveranstaltung der Koordinierungsstelle Schulessen am 25.04.2013 zum Thema Schulessen. Uhrzeit und Ort gibt Herr Davids rechtzeitig bekannt.
  
  Herr Busse verteilt Unterlagen zur Baumaßnahmeplanung 2013 und von der Senatsbildungsverwaltung die Übersichten Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse Monat Februar 2013.