Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau Weißler beantwortet folgende ihr schriftlich übermittelte Fragen von Herrn Wagner (Projektgruppe Afrikanisches Viertel), die krankheitsbedingt von ihr nicht in der AG Geschichte am 05.03. beantwortet werden konnten.
 

1. Liegt dem Amt für Weiterbildung und Kultur inzwischen eine schriftliche Förderzusage im Rahmen der Antragstellung "Integrierte Maßnahme 2013 TOGO 2013/15" (Teil 2) vor? Wenn ja, in welcher Höhe? Ab wann stehen die Mittel zur Verfügung? Wenn nein, wie plant das Amt weiter zu verfahren?

2. Was ist das Ergebnis des Aufrufes zur Interessenbekundung - Koordierende Tätigkeiten im Rahmen des Projektes LEO AV - , der Vom Amt am 09. Januar veröffentlich wurde? (Einreichungsfrist war der 31. Januar)  

3. Wurde inzwischen ein weiteres Interessenbekundungsverfahren für die Einreichung von konkreten Projekten zur Ausgestaltung das LEO AV veröffentlicht, wie in der Ausschreibung vom 09. Januar vorab angekündigt? Wenn ja, welche Gruppen, Akteure, Initiativen etc. wurden zur Einreichung von Vorschlägen aufgefordert?

4. Was ist der Sachstand der Planungen für eine "große Eröffnungs- und Startveranstaltung", die ebenfalls in der Ausschreibung vom 09. Januar für das 1. Quartal 2013 angekündigt wurde?

1. Mit "Integrierte Maßnahme 2013 TOGO 2013/15" (Teil 2)" ist vermutlich das Projekt "Lern- und Erinnerungsort Parkviertel" gemeint. Für das Projekt "Lern- und Erinnerungsort Parkviertel" liegt dem Amt für Weiterbildung und Kultur seit dem 8.1.2013 eine Finanzierungszusage in Höhe von 119.000 ? für den gesamten Projektzeitraum 2013 bis 2015 vor. Die Mittel stehen damit zur Verfügung.

2. Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat den Politologen Yonas Endrias für diese Aufgabe ausgewählt.

3. Nein. (Näheres siehe: Antwort zu Frage 4)

4. Nach einer Phase der ersten Kontaktaufnahme mit allen Akteuren in der Bezirksverwaltung und mit Institutionen und Personen, die zu diesem Thema arbeiten, wird es eine zentrale Eröffnungsveranstaltung des Projekts in Form einer "Kick-off-Veranstaltung zum Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel" geben, auf der Ideen und Schwerpunkte zur Umsetzung des Projekts herausgearbeitet und die Erwartungen aller Beteiligten abgefragt und dokumentiert werden sollen (geplanter Termin Ende April/Anfang Mai). Hier sollen auch Kriterien für die Auswahl von Projekten gemeinsam entwickelt und festgelegt werden, so dass eine größtmögliche Transparenz gegeben ist.

Nicht alle Projektideen sind mit hohen Kosten verbunden (wie u.U. Vorträge, Führungen, Ausstellungsanmietungen o.ä.), andere wiederum könnten umfangreichere Mittel aus dem Gesamtetat beanspruchen. In diesem Fall wird es zu Interessenbekundungsverfahren oder anderen Ausschreibungsverfahren kommen, um eine möglichst transparente Vergabe der Mittel zu garantieren.

Über die Vergabe entscheidet das Amt für Weiterbildung und Kultur .

Nach der Eröffnungsveranstaltung wird ein Gremium zur laufenden Mitwirkung für alle Beteiligten über den gesamten Projektzeitraum bis Ende 2015 geschaffen: der "Jour fixe Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel". Dieses Gremium soll in zweimonatigem Rhythmus die Vernetzung der Akteure untereinander sicherstellen und eine optimale Partizipation gewährleisten. Die Beteiligten am Jour fixe erhalten regelmäßige Berichte über den Stand des Gesamtprojekts.

Herr Dr. Pathe weist auf Baumfällungen vor der Schiller-Bibliothek hin und fragt, ob die Bürger/-innen hinreichend informiert wurden.

Frau Weißler bejaht das. Sie informiert, dass bei privaten Flächen das Umweltamt zuständig sei. Bei einer vorliegenden Baugenehmigung muss eine Fällgenehmigung erteilt werden. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf das Anfang der 1990er Jahre geänderte Berliner Naturschutzgesetz.

Herr Hobrack merkt in diesem Zusammenhang an, dass für die Köpenicker Straße 123 und die Rungestraße 21 keine Baugenehmigungen vorliegen, dort jedoch Bäume gefällt wurden, und zwar mit einem Stammdurchmesser von mehr als 30 cm. Frau Weißler bittet ihn, ihr dies schriftlich mitzuteilen, damit sie dem genannten Sachverhalt nachgehen könne.

Herr Gaede fragt nach, ob es Möglichkeiten für längere Öffnungszeiten für die Stadtbibliothek in der Lützowstraße geben könnte.
Frau Weißler weist darauf hin, dass seit 2 Jahren die fehlenden Stellen nicht nachbesetzt werden konnten.

Frau Körper fragt in diesem Zusammenhang nach, ob es Möglichkeiten gibt, in diesem Fall aus Honorarmitteln gegenzusteuern.

Frau Weißler verneint. Die Honorarmittel wurden ja ebenfalls gekürzt und werden im Übrigen zur Absicherung der Öffnungszeiten am Samstag benötigt.

Frau Hoff bezieht sich auf eine Mitteilung aus dem Protokoll der Februar-Sitzung, dass es Planungsvorbereitungen zu einem Lutherdenkmal gibt, der Bauherr sei das BA Mitte. Das Vorhaben ist für das Luther-Jahr 2017 geplant und soll im Rahmen der Gestaltung der Marienkirche erfolgen. Die Mittel für ein mögliches Denkmal müssten eingeworben werden. Sie würde dazu gern Genaueres erfahren.

Frau Weißler regt an, in einer der nächsten Sitzungen dazu zu berichten. Dem wird zugestimmt.