Auszug - Konsolidierungsplan  

Herr Dr. Hanke berichtet über den aktuellen Sachstand.  Momentan  müsse für die Senatsverwaltung für Finanzen der Jahresbericht 2012 zum Konsolidierungsplan erbracht werden. Eine Fortschreibung des Konsoliderungskonzeptes sei in Gesprächen mit SenFin bereits thematisiert worden. Dabei müsse, neben anderen Faktoren, die Altschuldentilgung einbezogen werden. In diesem Zusammenhang verweist Herr Dr. Hanke auf den in Kürze eintreffenden Jahresabschluss 2012. Konkrete Zahlen zum Altschuldenstand lägen erst mit dem Jahresabschluss 2012 vor.

Herr Dr. Hanke verweist auf Ergebnisse der AG Immobilien. Vor allem im Bereich der Immobilien bestünde Handlungsbedarf. Gebäude konnten nicht wie geplant abgegeben werden, oder sollten aufgrund neuer Sachlage nicht mehr weggegeben werden. Teilweise existieren Nutzungsverträge mit Dritten, die nicht kurzfristig gelöst werden können.