Auszug - Aktueller Stand Ergänzungsplan 2013 und Zeitplanung Doppelhaushalt 2014/2015  

Ergänzungsplan 2013

Herr BzStR Dr. Hanke teilt mit, dass der Unterausschuss Bezirke für die Zustimmung zum Ergänzungsplan 2013 ein Votum abgegeben habe. Der Beschluss im Unterausschuss Bezirke wurde einstimmig gefasst.

Doppelhaushalt  2014/2015

Mitte April bekommt das BA die Zuweisungszahlen von der Senatsfinanzverwaltung.

Das BA soll Mitte März die vorläufigen Zuweisungszahlen erhalten. Nach Vorlage der Zuweisungszahlen, muss dass BA bis Anfang Juni einen Eckwertebeschluss fassen. Weiterhin wird es die Aufforderung an die Ämter geben, aus den Eckwerten ein Haushaltplan zu schließen. Am 22. August 2013 soll in der BVV die erste Lesung stattfinden. Bis zum 20. September 2013 müsse der Haushaltsplan abgegeben werden.

Aktueller Stand

Zur Fortschreibung des Stellenplans läuft bis Mitte März die Abfrage an die Ämter. Herr Biedermann wurde beauftragt die Ämter anzuschreiben und bei ausgewählten Titeln den Veränderungsbedarf aus Sicht der Fachämter mitzuteilen.

Die Haushaltsdatenbank soll als zusätzliches Instrument dienen, um auch Ressourcen auf der Grundlage der Budgetierungsergebnisse zu verteilen. Mitte März soll der Jahresabschluss 2012 folgen.

Auf Nachfrage von Frau Briest antwortet Herr BzStR Dr. Hanke, dass das BA in Kürze den Aktionsplan Roma verabschiedet. Weiterhin teilt er mit, dass letzte Woche eine große Lenkungsrunde mit Beteiligung von SenFin und dem Gesundheitsbereich statt gefunden habe.

Das was den Bezirk finanziell umtreibe, sei die Überfüllung der/die Schulen/Willkommensklassen. Der Mehraufwand der Impfkosten, wurde bereits bei den Basiskorrekturtatbeständen angemeldet.