Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Fraktion der SPD:

1.)    Wie ist der Stand der Planung zum Konzertsommer im Englischen Garten?

2.)    Wie weit ist die Planung zur Einrichtung eines Geschichtstages Zellengefängnis Moabit?

Frau Hänisch / Herr Arndt:

Zu 1.): Konzertsommer findet an 6 Wochenenden statt. Analoges Programm wie im letzten Jahr.

Zu 2.): Es liegen noch keine Erkenntnisse vor.

Fraktion der FDP:

Gibt es einen neuen Sachstand zur Lehrter Kulturfabrik?

Frau Hänisch:

Es liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor. Der Senat steht der Förderung auf der Grundlage der eingereichten Anträge und Unterlagen generell positiv gegenüber, über die Förderhöhe wird gegenwärtig verhandelt.

Fraktion der PDS:

Es soll neue Regelungen für Musikschulen geben, ist schon etwas Genaueres bekannt?

Frau Hänisch:

Die Frage bezieht sich offensichtlich auf das Planmengenverfahren. Ausführungen dazu erfolgen im Zusammenhang mit den Erläuterungen zum FB MS in Laufe der Sitzung.

Vorsitzende:

Einigen Veröffentlichungen in der Presse war zu entnehmen. dass Mittel für die Sprachkurse in den Bezirken nicht mehr zur Verfügung stehen sollen. Ist der Bezirk Mitte davon betroffen?

Frau Diehl:

Die konkrete Situation in Mitte ist so, dass in Erwartung der Probleme (durch Umstrukturierung der Mittelverteilung) die entsprechenden Kursprogramme schon im Dezember gestartet wurden, als noch eine Mittelvergabe gewährleistet war. Zur Sommerpause ist der Bezirk konkret nicht gefährdet, es könnte zum Herbst allerdings eine veränderte Situation zum Negativen eintreten.