Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder
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Fraktion der SPD: 1.) Wie ist der
Stand der Planung zum Konzertsommer im Englischen Garten? 2.) Wie weit ist
die Planung zur Einrichtung eines Geschichtstages Zellengefängnis Moabit? Frau Hänisch / Herr Arndt: Zu
1.): Konzertsommer findet an 6 Wochenenden statt. Analoges Programm wie im
letzten Jahr. Zu
2.): Es liegen noch keine Erkenntnisse vor. Fraktion
der FDP: Gibt
es einen neuen Sachstand zur Lehrter Kulturfabrik? Frau
Hänisch: Es liegt noch kein abschließendes
Ergebnis vor. Der Senat steht der Förderung auf der Grundlage der eingereichten
Anträge und Unterlagen generell positiv gegenüber, über die Förderhöhe wird
gegenwärtig verhandelt. Fraktion
der PDS: Es
soll neue Regelungen für Musikschulen geben, ist schon etwas Genaueres bekannt? Frau
Hänisch: Die Frage bezieht sich offensichtlich auf das Planmengenverfahren. Ausführungen dazu erfolgen im Zusammenhang mit den Erläuterungen zum FB MS in Laufe der Sitzung. Vorsitzende: Einigen Veröffentlichungen in der Presse war zu entnehmen. dass Mittel für die Sprachkurse in den Bezirken nicht mehr zur Verfügung stehen sollen. Ist der Bezirk Mitte davon betroffen? Frau Diehl: Die konkrete Situation in Mitte ist
so, dass in Erwartung der Probleme (durch Umstrukturierung der
Mittelverteilung) die entsprechenden Kursprogramme schon im Dezember gestartet
wurden, als noch eine Mittelvergabe gewährleistet war. Zur Sommerpause ist der
Bezirk konkret nicht gefährdet, es könnte zum Herbst allerdings eine veränderte
Situation zum Negativen eintreten. |
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