Auszug - Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes – Bilanz 2012  

Herr Strehlow führt aus, dass im letzten Jahr Kontrollen in den Gaststätten und in den Spieleinrichtungen seitens des SEK (Sachbearbeiter mit besonderen Kontrollaufgaben) durchgeführt wurden. Derzeit stehen für diesen Bereich nur drei Mitarbeiter zur Verfügung.

Folgende Kontrollen wurden 2012 durchgeführt:

• im Januar 399 Kontrollen mit 132 Feststellungen
• im August 340 Kontrollen mit 93 Feststellungen
• im Oktober 180 Kontrollen mit 29 Feststellungen
• im Dezember im Bereich Jugendschutz und in Gewerbebetrieben 182 Kontrollen mit 33 Feststellungen

Im Bereich Veterinär und Lebensmittelaufsicht wurden ebenfalls diverse Kontrollen durchgeführt.

Eine der Schwerpunktaufgaben im Sommer war die Bestreifung des Tiergartens zur Einhaltung des Grillverbots. Dies konnte erfolgreich umgesetzt werden. Im Juli 2012 wurden 3200 Ordnungswidrigkeiten festgestellt, die entsprechend zu einer Anzeige gebracht wurden. Die Schwerpunkteinsätze wurden unter anderem mit den Parkraumüberwachern (PRK) durchgeführt.

In 2012 waren in der zentralen Anlauf- und Beratungsstelle mehr als 18.000 Bürgeranliegen, -begehren, -anzeigen u.ä. eingereicht worden.

Zum 01.01.2012 war die Vignettenstelle vom Ordnungsamt übernommen worden. In der Vignettenstelle wurden in 2012 mehr als 7.000 Neuanträge bearbeitet. Bei der abschließenden Vorgangsbearbeitung wurden ca. 8.700 Anträge beschieden.

Auf die Nachfrage von Frau Matischok-Yesilcimen führt Herr Strehlow aus, dass die Diskothek in Tiergarten vorübergehend geschlossen wurde. Es wurden entsprechende Ordnungsmaßnahmen eingeleitet, da die zulässige Gästezahl überschritten worden war.