Auszug - Aktuelle Nachfrageviertelstunde zu Sachständen bisheriger Ausschussthemen, Anfragen, Anträge
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Frau Heider fragt betreffend
der Nachplanung für ABM nach, ob es schon neue Erkenntnisse gibt. Herr Lamprecht teilt mit, da er
für die Nachplanung von ABM nicht zuständig ist, kann er darüber auch keine
Auskunft geben. Er wird sich erkundigen und in der nächsten Sitzung berichten. Auf die Nachfragen von Frau
Dehmel, ob bereits Einsparvorgaben bekannt sind für den Bereich Wirtschaft und
Arbeit und welche Vorstellungen der Verwaltung existieren, wo gespart werden
kann teilt Herr Lamprecht mit, dass die Zahlen (Kapitel 4310) unverändert
geblieben sind. Beim Titel 685 29 wurde eine Summe in Höhe von 25.000 € zur
Kofinanzierung des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit, für Straßen und
Interessengemeinschaften und sonstige Dinge angemeldet. Für die Abteilung Wirtschaft
und Immobilien wird es insgesamt eine Einsparvorgabe von 480.000 € im
Personalbereich geben. Davon wird der Wirtschaftsbereich nicht verschont
werden. Es wird davon ausgegangen, dass durch Reduktion der Verwaltung der
Verwaltung (Kürzung/Straffung des Internen Dienstes) dort 1, 1 ½ oder 2 Stellen
zur Einsparung angeboten werden müssen. Herr Neuhaus fragt nach, ob es
neue Erkenntnisse über die Privatisierung der BEHALA gibt. Herr Lamprecht führt aus, dass
es keinen neuen Sachstand gibt. Das vorgelegte Konzept der BEHALA wurde von den
Gremien akzeptiert. Es ist jedoch keine neue Entwicklung von seitens der BEHALA
bekannt geworden. Herr Beck erinnert daran, dass
die schriftliche Beantwortung einer Anfrage (Drs.-Nr. 0772/II) zur
Arbeitsmarktpolitik des Arbeitsamtes Mitte durch Herrn Zeller noch nicht
vorliegt. Herr Lamprecht wird das
Anliegen an Herrn Zeller weiterleiten. Auf die Nachfrage von Frau
Kliemann betreffend der Drucksache-Nr. 0078/II bezüglich der vorzunehmenden
detaillierten Untersuchung über das Ausbildungs- und Arbeitsplatzpotential
nicht deutscher Unternehmen teilt Herr Lamprecht mit, dass dieses Projekt nicht
als AB-Maßnahme durchgeführt werden kann und führt nähere Angaben zur
Haushaltssperre aus. Herr Tolan ergänzt die Aussagen
von Herrn Lamprecht dahingehend, dass ein Beschluss gefasst wurde, dass. in
Zusammenarbeit mit dem Quartiersmanagement evtl aus dem Quartiersmanagementfond
ein Flyer erstellt wird, in dem die Ansprechpartner für Ausbildungsplätze
genannt werden. Am 11.06.2003 wird dies auf der Steuerungsrunde des
Quartiersmanagements thematisiert. Von Seiten der Quartiersmanager wurde
signalisiert, dass ein paar Euro dafür übrig geblieben sind. Auch die Kammern
haben ihre Bereitschaft und Unterstützung bekundet. Das ist vielleicht der
erste Schritt in diese Richtung. Frau Dehmel fragt bezüglich der
ABM-Auflistung nach, ob das Bezirksamt einen Antrag auf AB-Maßnahmen gestellt
hat. Herr Tolan erläutert kurz die
Vorgehensweise der Antragstellung und bejaht die Frage von Frau Dehmel. Herr Beck merkt an, dass in der
Auflistung nur die bezirklichen Maßnahmen aufgeführt sind und nicht die der
freien Träger. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Abstimmungsergebnis: Ja: . Nein: . Enthaltung: . |
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