Auszug - Regelmäßiges Gespräch mit dem Jobcenter Berlin-Mitte BE: Herr Schneider, Geschäftsführer des Jobcenters Mitte  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.1
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr Schneider, Geschäftsführer des Jobcenters, vermittelt, dass ihm die Trägerseite genauso wichtig sei, wie die Kommune

Herr Wiedeburg stellt sich vor. Es gibt 10.800 Mitglieder in Berlin und Brandenburg.

Der Sozialverband ist 1917 als Reichsbund gegründet wurde. 1933 wurde der Reichsbund aufgelöst. Nach dem Krieg hat sich der Reichsbund in Hamburg wieder gegründet, in Süddeutschland

160.000 Euro Ausgaben für Sozialberatungen werden aus Einnahmen erwirtschaftet. Der Verband hat drei hauptamtliche Mitarbeiter/innen. Frau Engelen-Kefer und Herr Michaelis (ehem Rentenversicherung Bund) engagieren sich im Sozialpolitischen Ausschuss des Verbandes. Im Verband ist viel Sachverstand vorhanden, der gerne auch den Bezirksverordneten zur Verfügung steht.

Als Projekt stellt er das "Enthinderungstaxi" vor, das die Mobilität für Menschen mit Behinderung verbessern soll. Während der Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung sehr kostenaufwändig in Berlin ist und rund 80 Prozent der Fahrten abdeckt, stehen nur 17 Taxen zur Verfügung, die Menschen mit Rollstuhl mitnehmen können.

Ziel des Projektes ist es, durch wirtschaftliche Anreize die Mobilitätssituation zu verbessern.

Dabei weist er auf eine Fernsehdokumentation in, bei der Rollstuhlfahrer eine Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach drei Stunden abbrechen mussten, weil sie nicht transportiert werden konnten bzw. die Verkehrsmittel nicht erreichten.

Ein Projektpartner ist Visit Berlin, da Menschen mit Behinderung Berlin besuchen und Hotels ihre Zimmer barrierefrei umbauen. Um eine langfristige Vorbestellung von Moblitätsdiensten zu vermeiden, ist das Taxi ein notwendiges Verkehrsmittel, jedoch müssen dafür mehr Fahrzeuge umgebaut werden.

Hersteller und Umbauer sind nach Gesprächen des SoVD bereit, in Berlin auf Einnahmen zu verzichten.

Derzeit wird die Fahrdienstleistung für Berlin durch die Senatsverwaltung europaweit für drei Jahre ausgeschrieben.

Der Landesverband hat 120 ehrenamtlich engagierte Mitglieder, die beim Einkaufen, Vorlesen und Behördengängen vor allem den Hochbetagten helfen. Auch eine Weihnachtsfeier am Heiligabend hat einen sehr großen Zuspruch gefunden.

Es schließen sich Fragen der Ausschussmitglieder an, die er beantwortet:

Frau BV de Sielvie (SPD) fragt nach den Schwerpunkten der Beratung und den ehrenamtlichen Strukturen. Schwerpunkte sind vorzeitige Berentung und die Anerkennung als Schwerbeschädigte. Es handelt sich um 120 Ehrenamtliche und darüber hinaus bestehen in Berlin neun Kreisverbände.

Frau BV Dr. Reuter (LINKE) erkundigt sich nach Formen der Mitgliedschaft, es gibt nur Personenmitgliedschaften.

Frau BV Schauer-Oldenburg fragt nach dem Besuch der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bei Seniorinnen und Senioren, die nicht mehr mobil sind.

Herr BV Vierhufe (SPD) möchte Informationen über die Mitwirkung von Migrantinnen und Migranten wissen. Herr Wiedeburg schildert, wie aus dem ehrenamtlichen Bereich heraus Migrantinnen und Migranten mit türkischen und russischen Wurzeln angesprochen werden.

Herr BV Rauskolb (CDU) erkundigt sich nach der Mitgliederstruktur. Es sind rund 60 Prozent der Mitglieder über 65 Jahre alt. Es besteht ein Jugendverband, der die Aktivitäten zum Thema Inklusion und Mobilität gestartet hat.

 

Herr Lüthke berichtet, dass er eine Kleine Anfrage zur Vorfahrtregelung für am Hauptbahnhof aus einer Anregung des Sozialverbandes eingebracht hat.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen