Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

·         teilt mit, dass am 5.11.2012, 18.30 Uhr bzgl. der Melchiorstraße in der Thomaskirche eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt wird.

·         teilt mit, dass am 07.11.2012, 18.00 Uhr, in der Märchenhütte eine Informationsveranstaltung zum Thema Atelierhaus–Pläne der CO und des Betreibers des Hoftheaters Hexenkessel – durchgeführt wird. Herr Spallek vermittelt, dass er vor Weihnachten dem Ausschuss nicht berichten wird.

·         teilt mit, dass am 14.11.2012, 17.00 Uhr, ein Treffen mit den Quartiersräten und interessierten Vertretern der BVV im Rathaus Tiergarten stattfinden wird.

·         teilt mit, dass am 27.10.2012, 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr, die Planungswerkstatt zur Umgestaltung des östlichen Kleinen Tiergartens im Gemeindesaal der St. Johannes Kirche in Alt Moabit 25 stattfindet.

·         teilt mit, dass das 30. traditionelle Müllerstraßenfest im Zeitraum vom 30.08.2013 bis 01.09.2013 stattfindet. Die Fa. Naraika wird es durchführen. Es wird mit den Mitarbeitern der Fa. Naraika und den Stadtteilvertretern Müllerstraße ein Konzept erarbeitet werden, welches sämtliche Anlieger und Geschäftsinhaber integriert und mit einbezieht.

·         informiert darüber, dass von einem Antrag für das Turmstraßenfest Abstand genommen wird, da die Veranstalterin dort nicht in der Stadtteilvertretung aktiv mitwirkt.

·         informiert, dass ein Treffen in der letzten Woche bei der Bürgerwerkstatt Mauerpark stattfand. Herr Staatssekretär Gäbler und Herr BzStR Spallek waren anwesend, um mit den Vertretern der Bürgerwerkstatt ins Gespräch zu kommen. Es soll kurzfristig eine Informationsveranstaltung stattfinden für die nächsten Planungsschritte zur Gestaltung der Grünfläche.

Herr BV Diedrich (Die Linke) bezieht sich auf die Bürgerwerkstatt und möchte wissen, ob es dort zukünftig eine professionelle und von der öffentlichen Hand bezahlte Moderation geben wird.

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass das vom Vertrag über die Regelung von städtebaulichen Maßnahmen abhängt, ob der Vertrag für dieses Gebiet abgeschlossen wird oder nicht. Der Vertragsentwurf sieht vor, dass die Diskussion und die Fortführung der Kommunikation mit der Bürgerwerkstatt fortgeführt werden soll. Herrn Spallek hatte das Gefühl, dass die Anwesenden sich noch nicht ganz einig waren, wer nun Bürgerwerkstatt ist. Es stellt sich die Frage, ob sich die Eigentümerin vorstellen könnte, auch mit der Bürgerwerkstatt ins Gespräch zu treten, was den Bereich nördlich der Gleimstraße betrifft. Das wurde bejaht unter der Maßgabe, dass die Rahmenbedingungen, wie sie dann im Vertrag zur Regelung der Grundstücksangelegenheiten im Geltungsbereich des B-Planes 1-64 Mauerpark als gesetzt anzusehen sind.

Herr Diedrich meint, dass die Zukunft der Bürgerwerkstatt eine ungeklärte Frage sei.

Der Vorsitzende, Herr Sack, meint, dass man heute diese Frage nicht beantworten kann.

Frau BV Fischer (Grüne) regt an, den Termin im November 2012 abzuwarten und dann zu überlegen, welche Schlussfolgerungen für die BVV zu ziehen sind.