Auszug - Schulstruktur im Bezirk Mitte (Klassenzüge und -frequenz)  

Herr BzStR Davids meint, dass man ein Problem bekommt, wenn man den Schulentwicklungsplan für 4 oder 5 Jahre festlegt. Die Zeiten haben sich geändert. Man stehe unter einem enormen Druck. Schulgebäude sollen aus dem Konsolidieurungspaket abgegeben werden. Man habe mit unterschiedlichen Schülerzahlen zu kämpfen. 252 Rücksteller kommen hinzu. Hier werden sich auch wieder die Schülerzahlen verändern. Und es besteht die Problematik, dass man mit den Prognosezahlen schwer umgeht. Man komme immer wieder in Schwierigkeiten, wenn man so einen Plan aufstellen muss. Deshalb hat sein Amt in Bezug auf den Haushalt im BA darüber diskutiert. Man sei zu dem Entschluss gekommen, ob es Sinn mache, einen bezirklichen Schulentwicklungsplan für 2 Jahre zu schreiben. Herr Davids begrüßt das, wenn man dieses Thema in der AG Schule ansprechen würde. Herr Thietz wurde darüber in Kenntnis gesetzt. Herr Thietz gibt aber zu bedenken, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung einen längeren Zeitraum verlangt. Herr Davids meint aber, dass das nicht hinderlich sei, für den Bezirk Mitte zu schauen, wie man das so festlegen könnte, wenn es Veränderungen gibt. Er regt deshalb die Ausschussmitglieder an, darüber nachzudenken.

Frau BV Schrader (Die Linke) meint, dass man darüber diskutieren sollte. Sie bittet, vor der Diskussion in der AG Schule, die Meinung des Finanzstadtrates und der Senatsverwaltung für Finanzen einzuholen, weil der Schulentwicklungsplan Bestandteil des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes sei.

Auch Frau BV Schauer-Oldenburg ist der gleichen Meinung, wie Frau Schrader, denn in der Nachschau wird darauf hingewiesen, dass Schule im Zusammenhang bei der Abgabe von Gebäuden an den Liegenschaftsfonds noch nicht seine Hausaufgaben gemacht hat.

Herr Davids bemerkt, dass er die Zustimmung des Finanzstadtrates habe, aber noch nicht von der Senatsverwaltung.