Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Davids

·         informiert, dass die Baumßnahmeplanung erstellt wurde. Das Bezirkamt hatte einige Anmerkungen. Sie befindet sich jetzt im Steuerungsdienst. Nach Korrektur wird sie dem Schulausschuss zur Verfügung gestellt.

·         Teilt bezüglich des Gebäudes in der Siemensstraße 20 mit, dass es Probleme mit einem verurteilten Neonazi gibt. Bei einer Durchsuchung durch die Polizei fand man keine Schusswaffen. Große Aufregung herrschte bei den Eltern. Bei einer Schulversammlung konnte Herr Davids nicht teilnehmen, aber bei einer Schulleiterversammlung hat er die Schule den Rücken gestärkt. Herr Davids steht in engem Kontakt mit dem Liegenschaftsfonds. Der Quartiersrat hat sich dort positiv eingebracht. Am 24.09.2012 wird es eine Zusammenkunft mit dem Quartiersrat und mit 6 Elternvertretern geben. Herr Davids hofft, eine Lösung bis dahin zu finden,.

·         teilt mit, dass heute ein Gespräch mit Frau BzStR´in Weißler, Herrn Schramm und einigen Mitarbeitern in der Leo-Leoni-Schule stattfand. Man hat sich alle Räume angeschaut. Die  Betriebserlaubnis liegt bei 260 Kindern. Heute wurde entschieden, dass das MUBITZ nicht an diese Schule gehen wird. Herr Davids hat Frau Weißler zugesichert, dass das Musikhaus in der Ruheplatzstraße erhalten bleibt.

·         berichtet, dass demnächst wieder die Schulleitertagung ansteht. Es wird um die Hausmeisterproblematik gehen und es wird um die Baumaßnhmeplanungen gehen. Eine Vereinbarung bezüglich des Brandschutzes wird es geben. Er wird zur Haushaltssituation ein Statement abgeben.
 

Frau BD Porzelt (Grüne) fragt, wenn man sich über die Baumaßnahmeplanung unterhält, ob auch die neuesten Arbeitsschutzbegehungen vorliegen. Herr Davids vermittelt, dass man sich darüber austauscht, wenn Baumaßnahmen stattfinden, wie man sich mit  Firmen, Bauleitungen zusammen mit den Schulleitungen begegnet.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) spricht eine Schule an, wo an einer Hauswand der Putz herunterfällt und möchte wissen, wie sich das Amt dazu verhält. Herr Davids teilt mit, dass FM Kenntnis darüber hat und prüft.