Auszug - Verschiedenes  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Bildung, Kultur und Umweltschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Folgende Punkte wird Frau Hoff in der BVV mitteilen:

 

Frau Weißler teilt mit, dass heute der Landesmusikrat eine Pressemitteilung zum "Runden Tisch musikalische Bildung beim Landesmusikrat" herausgegeben hat. Sie zitiert anschließend aus der Pressemitteilung (siehe Protokollanhang 3).

Sie führt hierzu aus, dass dies in die Richtung führt - ähnlich wie bei den Schulen - die Musikschulen aus den Bezirken herauszunehmen, um diese zu zentralisieren. Eine solche Zentralisierung der Musikschulen beabsichtigt das Bezirksamt jedoch nicht.

Einvernehmlich hat sich das BA dazu entschieden, dass die Musikschule nicht in die Badstraße 10 umziehen wird, da dies mit höheren Kosten verbunden wäre und die Musikschule erst vor einem Jahr dort ausgezogen ist. 

Weiterhin teilt Frau Weißler mit, dass 243 Stellen im Bezirk gemäß Senatsvorgabe gestrichen werden müssen. Sie beantragt eine Diskussion zum Personaleinsparungskonzept in Mitte als aktuelles Thema für die nächste Sitzung.
 

Abschließend teilt Frau Weißler mit, dass die Georgische Gesandtschaft einen Teil der Drakestraße in Tiflisstraße umbenennen möchte.

Weiterhin soll ein Teil der Kieler Straße in "An der Kieler Brücke" umbenannt werden.


In diesem Zusammenhang verteilt Frau Weißler zwei Materialien, die Grundlage für weitere Debatten zu Straßenbe und -umbenennungen sind:

-          Amtsblatt vom 12. August 2011

-          Berliner Straßengesetz in der Fassung vom 13. Juli 1999

 

Die Vorsitzende ergänzt hierzu, dass die Bundesstiftung Aufarbeitung den Ausschuss für Bildung, Kultur Umweltschutz gebeten hat, den Platz am Bundesministeriums der Finanzen in "Platz des 17. Juni" umzubenennen. Sie verweist darauf, dass sich ortsnah bereits die "Straße des 17. Juni" befindet.

 

 

 

 

 

 

 
 

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