Auszug - Seniorenfreizeitstätte Schulstr. 118–Asbestbelastung  

Herr Radloff-Gleitze (SPD) führt aus, dass er die Gutachten zur Asbestbelastung der Seniorenfreizeitstätte an Herrn Dr. Schenkel (Umweltmedizin und Gesundheitsaufsicht) zugestand hat. Diese Problematik wurde im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste ausführlich behandelt.

Zwei Gutachten hätte es bereits in der Seniorenfreizeitstätte gegeben. Ein Gutachten vom Jahre 2011, welches eine sofortige Sanierung aufgrund der Asbestbelastung fordert und ein Luftraumgutachten aus dem Jahre 2011 das besagt, dass die Gefahr nicht so groß sei. Das Schadstoffgutachten hingegen besagt, dass eine sofortige Sanierung erfolgen muss, welches der Bezirk finanziell nicht leisten kann.

Die Freizeitstätte ist über 40 Jahre alt und eine Gefahr besteht dann, wenn Änderungen in der Seniorenfreizeitstätte vorgenommen werden (z.B. bauliche Maßnahmen).

Frau Dr. Elvers Schreiber führt aus, dass die Richtlinien hinsichtlich der gesundheitlichen Beurteilung eingehalten wurden. In den Wänden und den Deckenplatten ist trotz dessen Asbest vorhanden. Eine gesundheitliche Gefahr kann nicht ausgeschlossen werden. Selbst nach dem Raumluftgutachten kommt der Gutachter zu dem Entschluss, dass ohne zeitliche Verzögerung eine Sanierung statt zu finden hat, welches nach Frau Elvers-Schreiber schon seit langem überfällig sei, da dass Gutachten seit einem Jahr existiert.

Nach Erkenntnissen von Frau Elvers-Schreiber wurde keine aktuelle Gefährdungsbeurteilung für die Mitarbeiter die in der Seniorenstätte arbeiten, gemacht. Ebenso wurde vermutlich die Arbeits- bzw. Betriebsmedizinische Betreuung der Mitarbeiter vernachlässigt.

Frau BV Stein (Bündnis90/ Die Grünen) fragt nach, inwieweit es dem Bezirksamt bekannt sei, dass der Träger seinen Arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen nachkommt.

Herr Bezirksbürgermeister Dr. Hanke verweist auf den entsprechenden Fachausschuss.

Herr Radloff–Gleitze (SPD) fügt hinzu, dass die Schulstraße zum 30. September 2012 schließen wird. Das Bezirksamt bemüht sich einen Ersatzstandort zu finden. In unmittelbarer Nähe der Einrichtung wurden bereits einige Objekte ausgesucht.