Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV Schrader (Die Linke) fragt, ob das Bezirksamt in den Ferien Gespräche mit der Metropolitan-School geführt hat und ob es einen neuen Sachstand gibt. Herr BzStR Davids teilt mit, da es keine Freiflächen in der Umgebung gibt, die man zu einem öffentlichen Spielplatz umwidmen könnte, habe man sich entschlossen ein Schild aufzustellen, auf dem zu lesen sein wird, dass es sich um einen öffentlichen Spielplatz auf dem Gelände der Metroplitan-School handelt. Zuwiderhandlungen wird man mit Ordnungsmitteln verfolgen. Das BA sehe keinen anderen Weg und man sehe auch keinen anderen Weg mehr, mit der Schule zu sprechen. Herr Davids sagt zu, ein entsprechendes Schreiben über die Spielplatzkommission den Schulausschussmitgliedern und den Jugendhilfeausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) meint, dass das Bezirksamt Mitte falsche Verträge machte und dass die Metropolitan-School den Spielplatz nutzen könnte. Sie fragt, ob dem so sei. Herr BzStR Davids verneint.

Frau BV Schrader (Die Linke) fragt nach der Sommerschule. Herr Davids bestätigt, dass die Sommerschule stattfand. Das BA erwartet diesbezüglich noch einen Bericht. Er sagt zu, den Bericht den Schulausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.