Auszug - Umbenennung der Einemstraße  

Die Vorsitzende informiert darüber, dass man sich in der AG Geschichte dazu verständigt hat, dass Bezirksamt zu bitten, einen Flyer zu erarbeiten, der die Anwohner/-innen des auf dem Territorium des Bezirks Mitte liegenden Teils der Einemstraße über den Sachstand zur Umbenennung der Einemstraße im Nachbarbezirk Tempelhof-Schöneberg informiert und sie um ein Votum zu einer möglichen Umbenennung in Mitte bittet.
Details, die dieser Flyer inhaltlich enthalten sollte, wurden von der Vorsitzenden in einem Text für einen Ausschussantrag erarbeitet. Der Text wird als Tischvorlage verteilt und die Sitzung für eine 2-minütige Lesepause unterbrochen.
Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung bittet die Vorsitzende um ein Feedback zu a) dem Vorschlag der AG Geschichte, das BA mit der Erarbeitung eines solchen Flyers zu beauftragen, und b) zu dem Entwurf für einen diesbezüglichen Ausschussantrag.

Der vorgeschlagene Weg, über einen solchen Flyer ein Meinungsbild zur Problematik Umbenennung der Einemstraße zu erhalten, wird allgemein geteilt, desgleichen im Wesentlichen die im Entwurf zum Ausschussantrag aufgeführten Punkte.

Widerspruch wird durch Herrn Dr. Burholt angemeldet, der zu bedenken gibt, ob die Nennung des Namens Karl Heinrich Ulrichs - erster Anstrich des Antragsentwurfs - nicht zum einen bereits ein gewünschtes Ergebnis vorwegnimmt und zum anderen, für wie aussagekräftig das Gutachten, das von T-S zu von Einem in Auftrag gegeben wurde und das den Ausschussmitgliedern vorliegt, denn eigentlich zu bewerten sei. Er weist darauf hin, dass jedes Gutachten mit einer bestimmten Intention verfasst wird, und stellt die Frage in den Raum, ob nicht eine zweite Person mit einem weiteren Gutachten zu von Einem beauftragt werden sollte, um ein differenzierteres Meinungsbild zu haben. Im Übrigen würden seine Bedenken auch für die Ausführungen von Gerhard Hoffmann zur Person Karl Heinrich Ulrichs gelten.

Die Vorsitzende erwidert, dass der Antragstext konsequent jegliche Wertung vermeidet, und zwar in die eine wie auch andere Richtung, sondern lediglich die Punkte benennt, die ein solcher Flyer, so das BA damit beauftragt wird, enthalten sollte. Zum anderen würde dieser Flyer den Beginn der Bürgerbeteilung zur Problematik einer möglichen Umbenennung der Einemstraße darstellen, dem weitere Schritte (z.B. Bürgerforum) im Ergebnis der Rückmeldungen folgen würden.

Frau Weißler ergänzt, dass die inhaltliche Ausformulierung der im Antragsentwurf genannten Punkte dem Fachamt obliegen und dass das Ergebnis selbstverständlich dem Ausschuss zur Diskussion vorgestellt würde. Einer Beauftragung für ein weiteres Gutachten zu von Einem und/oder K.H. Ulrichs erteilt sie aufgrund der finanziellen Situation eine Absage.

Im Ergebnis der Diskussion zum Antragsentwurf wird der Text um folgende drei Punkte ergänzt:

• Informationen zu den Personen von Einem und Karl Heinrich Ulrichs.
• Information zu den Kosten einer möglichen Umbenennung.

• Der Textentwurf des Fachamtes für den Flyer ist dem Fachausschuss vorzustellen.
   

Dem Antrag wird mit diesen Ergänzungen zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Die Drucksache wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen.