Auszug - Kleiner Tiergarten: Offene Fragen 2. Bauabschnitt; Ablaufplanung Bürgerbeteiligung 3. Bauabschnitt BE: Bezirksamt Mitte  

Herr BzStR Spallek teilt mit, wie der Vorschlag für eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung ein abgestimmtes Beteiligungsverfahren für den weiteren Bauabschnitt Kleiner Tiergarten Ost, im Bereich zwischen Stromstraße und Johanniskirche aussehen soll. Im April 2012 ist die Einstellung der Wettbewerbsplanung in turmstraße.de erfolgt. Im Juni 2012 wurden Informationstafeln aufgestellt. Darüber hinaus sollen die zu fällenden Bäume markiert werden. Zwischen Mai und August soll ein vegetations- und ornithologisches Gutachten erfolgen. Im Juni/September werden Rundgänge durchgeführt. Es sollen offene Rundgänge sein. Vorgesehen ist u. a. weiterhin, das zwischen August und Oktober 2012 Planungsgespräche stattfinden sollen. Bezüglich der Parknutzung sollen die Bürger/-innen mit Migrationshintergrund Informationshintergründe erhalten und über den Moabiter Ratschlag eingeladen und beteiligt werden. Im September/Oktober 2012 sollen mit der AG Straßensozialarbeit die Ergebnisse der Straßensozialarbeit umgesetzt werden. Am 25.09.2012 soll eine Informationsveranstaltung stattfinden, in der dargestellt werden soll, was bisher geschehen ist. August bis Oktober 2012 sollen Planungsgespräche zur Nutzung und zur Gestaltungsanforderung geführt werden. Zwischen dem 20. und 27.10.2012 soll es eine öffentliche Planungswerkstatt geben, in der die bisherige Beteiligung der Kitas, Migranten und anderen vorliegen sollen. Am 24.10.2012 wird ein Gespräch zur Umsetzung der Planung geführt. Vom 21. bis 25.01.2013 soll es eine Feedbackveranstaltung geben, wo die überarbeiteten Pläne vorgestellt werden sollen. Für Ende März 2012 ist vorgesehen, die Vorstellungen der abgestimmten Planungen mit dem eingearbeiteten Feedbacks in den Ausschüssen vorzunehmen. Ende März/Anfang April 2013 soll noch einmal ein Rundgang stattfinden zur Vorstellung der Planung. Im Mai 2013 soll eine Abschlussinformationsveranstaltung stattfinden, wo die abgestimmten Planungen und wo die weiteren Zeitplanungen vorgestellt werden sollen. Im Sommer 2013 wird man in der Lage sein, den Baubeginn stattfinden zu lassen.
Herr Spallek bittet, wer sich inhaltlich stark eingebracht hat, sollte die Möglichkeit nutzen, seine Anregungen, Kritiken, Vorstellungen und sonstiges einzubringen, damit man das frühzeitig aufnehmen kann.

Abschließend bemerkt Herr Spallek, dass ein Baum an der Kirche stehen bleibt.

Zu den Sitzkieseln teilt Herr Katerbau mit, dass sie verschoben werden. Damit kann der Baum 276 erhalten bleiben.

Für einen weitern Bürger wird vom Ausschuss kein Rederecht erteilt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja- Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Herr BV Bertermann (Grüne) schlägt vor den TOP 7 Berichte der Quartiersräte anschließend zu behandeln und die anderen Tagesordnungspunkte zu vertagen. Dem wird so zugestimmt.

Da kein Vertreter vom Quartiersrat anwesend ist, der berichten kann, schließt die stellvertretende Vorsitzende, Frau Fischer, die Sitzung.