Auszug - Haushalt 2012/2013 BE: Bezirksamt Mitte  

Herr BzStR Spallekt teilt mit, dass sich das Bezirksamt am 12.06.2012 mit dem Haushalt befasst hat. Die BVV hat das Bezirksamt gebeten, für den Gesamtbetrag in Höhe von rd. 529.000,00 € über die Bereiche A05 und A09 die „zu viel“ gekürzt wurden, diesen Betrag in dem prozentualen Anteil wieder in die Geschäftsbereiche hineinfließen zu lassen, wo er zuvor entnommen wurde. Die BVV hat das Bezirksamt ersucht darzulegen, wie der entsprechende Betrag auf welche konkreten Kapitel und Titel veranschlagt werden könnte und der BVV eine entsprechende Empfehlung auszusprechen. Für den Geschäftsbereich 3 teilt er mit, dass man sich darüber Gedanken machte, wie man mit den zwei zur Rede stehenden Beträgen 67.700,00 € Anteil für A05, A09 Rückführung in den Geschäftsbereich ohne den Vorwegabzug 100.000.00 € und mit Vorwegabzug 100.00,00 € Verteilung der Restsumme in Höhe von 53.300,00 € umgehen könnte. Das Bezirksamt Mitte schlägt vor, dieses im Haushaltsplan zu veranschlagen. Bei Kapitel 3520, Titel 514 08, plus 5.000,00 € (Unterhaltung von Fahrzeugen – Leasingkosten). Bei Titel 514 03 um weitere 4.000,00 € zu verstärken (Unterhaltung von Fahrzeugen –Benzin). Im Titel 518 02 sollen 5.000,00 € für die Verstärkung von Schutzkleidung eingestellt werden. Gleiches soll für das Kapitel 4610, Titel 540 10 gelten. Hier sollen die Fortführungsmaßnahmen im Bebauungsplanverfahren, insbesondere für die Karl-Marx-Allee, 2. Bauabschnitt, stattfinden.

Im Kapitel 4620, Titel 812 80, Ersatzbeschaffung eines Servers für das Vermessungsamt. Hier waren 25.000,00 € für die Ersatzbeschaffung veranschlagt. Eine Kürzung von 4.100,00 € sollen zurück genommen werden, damit der Server beschafft werden kann.

Im Kapitel 4722, Titel 514 03, Fahrzeuge im Bereich des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, sei ein Restbetrag in Höhe von 34.100,0 € zu empfehlen. Sollte sich die BVV zu einem Vorwegabzug von 100.000,0 € entscheiden, so wäre der verbleibende Betrag 19.700,00 €.