Auszug - Planungen für Ergänzungsplan 2013  

 
 
9. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende führt aus, dass der Vorschlag des Bezirksamtes eine Fristgemäße Einbringung im Abgeordnetenhaus des Hauptausschusses zu garantieren

Der Vorschlag des Bezirksamtes  soll  eine fristgemäße Einbringung in den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sichern. Der 02.10.2012 ist für den Beschluss des Haushaltsplans im Bezirksamt vorgesehen. Anschließend soll die Weitergabe an die BVV erfolgen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Herr Dr. Hanke teilt dazu mit, dass der Beschluss der am 02.10.2012 gefasst werden soll, umgehend den Fraktionen, Ausschussmitgliedern und den Bürgerdeputierenden über das BVV-Büro zu übermitteln. Anschließend könnte die Beratung in den Fachausschüssen beginnen. Die Verabschiedung könnte am 25.10.2012 sein. Somit könnte eine Verabredung herbei geführt werden, die einen Sonder-BVV-Termin verzichtbar macht.

 

Herr Reschke wird dies an den Vorsteher Herrn Rauskolb übermitteln.

 

Ab 01:55:23 ist die Aufnahme für die restlichen 2 Minuten leider unterbrochen.

 

 
 

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