Auszug - Haushalt 2012/2013  

Herr Davids berichtet kurz, dass in der morgigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (14.06.) ein Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung steht. Sollte dieser beschlossen werden, sind die Gelder für 2012 gesichert.

Fragen von Frau Schauer-Oldenburg hinsichtlich der Entnahme aus Rücklagen der Schulen für die Finanzierung der schulbezogenen Jugendsozialarbeit und der Mittel aus dem DSK-Gerichtsurteil werden von Herrn Davids und Frau Goral beantwortet.

Herr Schwanhäußer merkt an, sollte es dazu kommen, dass doch weniger Mittel zur Verfügung stehen, müsste die AG Haushalt auch während der Sommerferien einberufen werden.

Auf Nachfrage von Frau Fünfstück teilt Frau Goral mit, dass alle Träger im Bezirk einen allgemeinen Zuwendungsbescheid erhalten haben mit dem Hinweis, dass im gesamten Jahr 2012 im bisherigen Umfang weitergefördert wird.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zwischen Frau Depil, Herrn Davids, Frau Braun und Frau Schauer-Oldenburg hinsichtlich der Rücklagen der Schulen an.