Auszug - Haushalt 2012/2013 hier: Auswirkungen des Nothaushaltsplanes  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 2.2
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 20:33 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel verteilt eine Liste und gibt Erläuterungen dazu

Herr BzStR von Dassel verteilt eine Liste und gibt Erläuterungen dazu.

 

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) meint, da der Bezirkshaushaltsplan nicht termingerecht abgegeben wurde, wurde das Volumen von der Senatsverwaltung für Finanzen gekürzt. Die gekürzten über 8 Mio. ? müssen untersetzt werden. Sie sieht die Untersetzungen, die das Bezirksamt Mitte gemacht hat, unrealistisch an. Sie bezweifelt, dass die Senatsverwaltung für Finanzen eine Absenkung von 23,2 % bei den Sachausgaben in der Nachschau in irgendeiner Weise akzeptieren wird.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen