Auszug - "Moderne Generationenpolitik in Mitte"  

Nach eingehender Diskussion stimmen die Ausschussmitglieder über die Drucksasche ab.

Der Antrag wird zunächst von Frau BV Schauer-Oldenburg für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begründet.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr BV Radloff-Gleitze (SPD) und Frau BV de Sielvie (SPD). Herr BD Lötzer (LINKE) kritisiert Teile der Formulierungen im Text. Frau BD Westphal (CDU) merkt an, dass dieser Antrag nur Stückwerk ist.

Gemeinsam mit Frau BV Schauer-Oldenburg werden anschließend Textveränderungen im 2. Absatz erarbeitet.

Herr BzStR von Dassel erkundigt sich, ob damit das Berichtsverfahren zu zwei anderen Drucksachen (0169/III Umsetzung der Maßnahmeplanung 2006 der Leitlinien zur SeniorInnen-Politik in Mitte 2007; 2143/II Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes nicht ohne Beachtung des demografischen Wandels) mit dieser zusammengefasst werden kann. Dem stimmt der Ausschuss zu.

Der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).