Auszug - Aktuelle Viertelstunde
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Herr Lauke: Welche Baumaßnahmen finden am U-Bf.
Turmstraße (beide Zugänge) statt und wie lange dauern sie an? Wurde eine
Genehmigung zum Betrieb eines Räucherofens ohne Kazalysator beim
Turmstraßenfest genehmigt? Frau Dubrau wird beide Fragen
schriftlich beantworten. Herr Hobrack: Wie stehen die Verhandlungen zu
Toilettenanlagen am Reichstag? Frau Dubrau berichtet über den
Verlauf. Fazit: Finanzierung ist nicht gegeben. Frau Dr. Reuter: Stand zum Wohn- und Kulturprojekt
“Schwarzen Kanal”. Frau Dubrau berichtet, dass gemäß
Gerichtsbeschluss die Räumung bis zum 30.04.03 erfolgen soll und seitens des BA
auch eine Räumungsanordnung bereits versandt wurde. In den vorangegangenen
Gesprächen konnte keine gemeinsame Lösung gefunden werden. Es wurde aber
stillschweigend vereinbart, dass nicht eine sofortige Räumung erfolgt. Eine neue
Veranstaltung zu diesem Schwerpunkt findet am 19.05.05 im DAZ statt. Frau Thierfelder: Sicherheitskonzept Synagoge
Oranienburger Straße. Frau Dubrau berichtet, es ist von der
Innenverwaltung u. a. festgestellt worden, dass die Synagoge zu dem Bereich der
höchsten Sicherheitsstufe gehört und deshalb zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen
notwendig sind, die sich auch auf den baulichen Bereich erstrecken sollen. Sie
macht weitere Ausführungen zu den Vorstellungen der Innenverwaltung bezüglich
der Gestaltung. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Abstimmungsergebnis: Ja: . Nein: . Enthaltung: . |
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