Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr Lauke:

Welche Baumaßnahmen finden am U-Bf. Turmstraße (beide Zugänge) statt und wie lange dauern sie an? Wurde eine Genehmigung zum Betrieb eines Räucherofens ohne Kazalysator beim Turmstraßenfest genehmigt?

Frau Dubrau wird beide Fragen schriftlich beantworten.

Herr Hobrack:

Wie stehen die Verhandlungen zu Toilettenanlagen am Reichstag?

Frau Dubrau berichtet über den Verlauf. Fazit: Finanzierung ist nicht gegeben.

Frau Dr. Reuter:

Stand zum Wohn- und Kulturprojekt “Schwarzen Kanal”.

Frau Dubrau berichtet, dass gemäß Gerichtsbeschluss die Räumung bis zum 30.04.03 erfolgen soll und seitens des BA auch eine Räumungsanordnung bereits versandt wurde. In den vorangegangenen Gesprächen konnte keine gemeinsame Lösung gefunden werden. Es wurde aber stillschweigend vereinbart, dass nicht eine sofortige Räumung erfolgt. Eine neue Veranstaltung zu diesem Schwerpunkt findet am 19.05.05 im DAZ statt.

Frau Thierfelder:

Sicherheitskonzept Synagoge Oranienburger Straße.

Frau Dubrau berichtet, es ist von der Innenverwaltung u. a. festgestellt worden, dass die Synagoge zu dem Bereich der höchsten Sicherheitsstufe gehört und deshalb zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen notwendig sind, die sich auch auf den baulichen Bereich erstrecken sollen. Sie macht weitere Ausführungen zu den Vorstellungen der Innenverwaltung bezüglich der Gestaltung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                   .                       Nein:            .                       Enthaltung:     .