Auszug - Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 8.1
Gremium: Schule Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0287/IV Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Die Drucksache wird vertagt

Herr BV Schug (SPD) vermittelt, dass zum Antrag ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU hinzugekommen ist. Er regt an, das zu prüfen.

 

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) weist auf die Koalitionsvereinbarung hin. Dort ist verankert, dass die Schulsekretärinnen in die Hauptverwaltung überführt werden. Sie findet es sinnvoll, das in einem Antrag zum Ausdruck zu bringen.

 

Frau BV Schrader (Die Linke) bittet, den Antrag zu vertagen.

 

Herr Thietz teilt zum Stand der Schulsekretärinnen mit: Derzeit läuft eine Abfrage an den Schulen, wer sich personell in den Schulsekretariaten befindet. Man arbeite daran, zum 1.1.2013 die Schulsekretärinnen zu übernehmen. Es wird sich für die Schulsekretärinnen nichts ändern. Man wird weder eine Erhöhung der Stundenzahl noch eine Absenkung der Stundenzahl vornehmen. In diesem Zusammenhang bittet er, keine weiteren Verunsicherungen durch Äußerungen in andere Richtungen zu machen. Man soll dieses Personal so unterstützen, dass es nicht verunsichert wird.

 

Herr BzStR Davids teilt mit, dass in der Bezirksstadträtesitzung vermittelt wurde, dass eine Arbeitsgruppe auf Senatsebene eingerichtet wurde, die sich mit dieser Problematik auseinander setzt. Er bemerkt, dass sich viele Schulsekretärinnen mit ihrer Schule verbunden fühlen.

Bezüglich der Schulhausmeister sollte man überlegen, ob man sie eventuell abgibt und sie dann wieder zurück mieten könnte.

 

Herrn BV Sack (SPD) würde das Meinungsbild der Schulsekretärinnen interessieren.

 

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) würde eine Zielvereinbarung wünschen, wenn Schulsekretärinnen dem Senat angegliedert werden.

 

Herr Busse weist darauf hin, dass alle Schulsekretärinnen befragt wurden. In der letzten Schulausschusssitzung wurde über das Ergebnis berichtet. Er sagt zu, das Ergebnis dem Protokoll beizufügen.

 

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rückert, schlägt vor, noch einmal über dieses Problem in den Fraktionen zu diskutieren.

 

Die Drucksache wird vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen