Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Dr. Hanke teilt mit, dass vom Senat eine AG zum Thema –Menschen aus Rumänien und Bulgarien- eingerichtet wurde. Er selbst ist Mitglied dieser AG, in dieser Woche fand ein erstes Vorgespräch mit dem zuständigen Staatssekretär statt. Der RdB hatte die entsprechende Vorlage zur Einführung der AG beraten und in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, die Federführung der Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung für Schule, Bildung und Wissenschaft zuzuführen, da im RdB angeregt wurde, den Fokus auf die Bildungssituation der Kinder und Jugendlichen zu richten. Der Senat hat diesen Vorschlag jedoch abgelehnt, die Federführung liegt demnach bei der Senatsverwaltung für Integration. Herr Dr. Hanke sagt zu, über den weiteren Verlauf Bericht zu erstatten.

Auf eine Nachfrage von Herrn Kurt teilt Herr Dr. Hanke mit, dass in der AG u.a. zwei Vertreter des RdB tätig sind.

Frau Dr. Rückert teilt mit, dass am 11.05.2012 eine Sondersitzung des Schulausschusses zum Thema Roma-Kinder stattfindet. Sie regt an, einen Vertreter der zuständigen Senatsverwaltung einzuladen, dieser könnte über die AG berichten.

Frau Hoff fragt nach, ob die Roma-Problematik nun als Arbeitsaufgabe des gesamten Landes Berlins begriffen wird, so wie dies auch von der AG des Bezirkes gefordert wurde.

Herr Dr. Hanke bejaht und führt dazu aus, dass eine entsprechende Initiative auch über den RdB erfolgte.

Herr Siewer regt an, die Einladungen zur Sondersitzung des Schulausschusses auch an die Mitglieder des Integrationsausschusses zu senden. Er bittet Frau Dr. Rückert um Berichterstattung über die Ergebnisse der Sondersitzung zum Thema –Roma-Kinder- zur nächsten regulären Ausschusssitzung (29.05.2012).