Auszug - Aktuelle Viertelstunde
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||
Fraktion der CDU: Keine Anfrage Fraktion der PDS: B-Plan Krausnickblock - Oranienburger
Straße/Krausnickstraße. Wann wird der B-Plan beschlossen? Frau Dubrau: B-Plan wird mit größter
Priorität bearbeitet. Das Grundstück befindet sich z. Z. im Fachvermögen der
Humboldt-Universität. Es gab eine Absprache mit der Universität, dass mit dem
geplanten Verkauf des Gebäudes Oranienburger Straße 18 eine Teilung des Gesamtgrundstückes
erfolgen soll. Der hintere Teil Grundstücks sollte zu einem Kindergartenbau für
den Bezirk und der Rest als öffentliche Grünfläche genutzt werden. Jetzt ist
eine Änderung eingetreten. Die Humboldt-Uni ist mit einem Investor aufgetreten
und möchte nun eine Abstimmung zum Umbau des Vorderhauses und legte eine
Planung zur Bebauung des Hofes vor. Das BA hat der HU in einer Stellungnahme
mitgeteilt, dass diese Planung nicht den Sanierungszielen und nicht den
Interessen des Bezirksamtes dient und auch nicht dem im Verfahren befindlichen
B-Plan. Aus diesem Grund ist es das Ziel den
B-Plan so schnell wie möglich zur Festsetzung zu bringen. Fraktion der SPD: Gibt es neue Erkenntnisse zu den
geplanten Baumfällaktionen in der Bernauer Straße, da die Straßenbahn aus der
Planungen raus ist? Frau Dubrau: Das Bernauer
Straßenbahnprojekt wird weiter verfolgt, jedoch ohne konkrete Zeitschiene. Fraktion Grüne: Werden die vom Senat geplanten Fahrradstraßen
gemeinsam mit dem Bezirk eingerichtet und wie verhält es sich dann mit den
Kosten? Frau Dubrau: Es wird eine
Detailabstimmung zwischen der Senatsverwaltung, der Straßenverkehrsbehörde und
dem BA geben. Die Kostenfrage hängt vom Einzelfall ab. Wenn es sich um eine
Straße handelt, die mit dem Fahrrad befahrbar ist, wird es sich im wesentlichen
um das Problem der Schilder handeln. Wenn es sich um Straßen handeln sollte,
die mit Kopfsteinpflaster ausgestattet sind, kann es durchaus zu höheren Kosten
kommen. Es besteht die Hoffnung, dass aus dem Fahrradwegeprogramm der SenVerw
Stadt die Finanzierung kommt, so dass der Bezirk nicht zusätzlich belastet
wird. Es gibt noch keine konkreten Informationen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Abstimmungsergebnis: Ja: . Nein: . Enthaltung: . |
|||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |