Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau BV Körper (SPD) bezieht sich auf eine Pressmitteilung, die sich mit gefährlichen Kreuzungen im Bezirk Mitte auseinandersetzt. Sie fragt, ob das BA Kontakt mit der Senatsverwaltung hat oder ob das BA Eigeninitiativen an den entsprechenden Kreuzungen getätigt hat, und ob das BA deeskalierend eingegriffen hat. Herr Spallek teilt mit, dass das BA regelmäßig mit der zuständigen Senatsverwaltung, der Verkehrslenkung Berlin und der Polizei in Verbindung stehe, wenn Auffälligkeiten entstehen, um diese nach Möglichkeit abzumildern und bei der Maßnahmeplanung zu berücksichtigen. Frau Körper fragt nach, ob es konkrete Maßnahmen z. B. am Großen Stern und im Wedding (Kreuzung Müllerstraße/Ecke Seestraße) gäbe. Herr Spallek teilt zur Kreuzung Müllerstraße/Ecke Seestraße mit, dass es sich um Unfälle mit Straßenbahnen handelt. Er vermutet, dass sich die dort Wohnenden immer noch nicht an die Straßenbahnen gewöhnt haben. Es könnte aber auch sein, dass die Straßenbahnen sehr leise fahren. Zum Großen Stern teilt er mit, dass im letzten Jahr Maßnahmen bezüglich der Wegeführung im Kreisverkehr unternommen wurden. Und es wurde die Vollendung der Radwegeführungen vorgenommen. Es wurden Maßnahmen vollzogen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Herr Spallek bietet in diesem Zusammenhang an, in einer der nächsten Sitzungen dieses Thema zu behandeln. Er würde dann Kollegen aus dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt bitten, darüber zu berichten.

Herr BV Lehmann (Grüne) bittet in Vorbereitung der Haushaltsberatungen, um Bereitstellung der Produktvergleichsberichte und Produktbegleitblätter den Ausschuss Soziale Stadt betreffend vorab zu übermitteln.

Herr BV Dr. Streb (CDU) findet diesen Arbeitsaufwand für das Bezirksamt zu hoch.