Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden  

Herr Sack teilt mit, dass er die nächste Sitzung am 21.03.2012 nicht leiten wird. Die stellv. Vorsitzende, Frau Fischer, wird die Sitzungsleitung übernehmen.
Es ist geplant, im QM-Gebiet Magdeburger Platz zu tagen.

Des Weiteren teilt er mit, dass er die Mitteilungen von der BVG aus der letzten Sitzung den Ausschussmitgliedern weiter geleitet hat. Allerdings hatte er vergessen, die neuen Bürgerdeputierten die Unterlagen zukommen zu lassen. Das wird er nachholen. Zukünftig wird er Unterlagen den Ausschuss betreffend über das BVV-Büro weiterleiten lassen.

Abschließend bezieht er sich auf ein Schreiben, welches sich auf den Magdeburger Platz bezieht und wo ein Bürger bat, den TOP Berichte der Quartiersräte dahingehend zu ändern, dass aus den QM-Gebieten berichtet werden soll. Damit soll den Bürgern/-innen vor Ort die Möglichkeit gegeben werden, unter diesem Tagesordnungspunkt zu sprechen. Herr Sack würde so nicht verfahren. Er würde den Kreis der Redenden auf eine(n) Sprecher/-in einschränken.

Herr BV Dr. Streb (CDU) stimmt dem so zu, bemerkt aber, dass dieser Ausschuss die Möglichkeit einer Ausnahme gestattet, dass eine/ein Bürger/-in zu einem Thema redet. Dem Ausschuss bleibt aber immer noch die Möglichkeit zu entscheiden, ob sie/er zu Wort kommt. Im Normalfall sei die Partizipation der Bürger/-innen nicht ausgeschlossen. Er möchte erreichen, nur wenn der Ausschuss es wünscht, dass die Bürger/-innen dann Rederecht erhalten. Des Weiteren regt er an, den Bürgern/-innen das so mitzuteilen.

Der Vorsitzende, Herr Sack, wird so verfahren.