Auszug - Vorstellung des Gestaltungsentwurfs für eine Informationstafel zum Afrikanischen Viertel  

Der Gestaltungsentwurf wird als Tischvorlage an die Ausschussmitglieder verteilt (siehe Anlage).

Frau Hoff legt einleitend dar, dass der Text der Informationstafel in der III. Wahlperiode vom Ausschuss für Bildung und Kultur und danach von der BVV beschlossen wurde, sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Drucksache 2112/III.

Herr Hobrack erläutert kurz zum Gestaltungsentwurf (Größe der Stele: Höhe: 2,20 m, Breite: 90 cm).

Herr Bertermann fragt nach, wer den Gestaltungsentwurf ausgewählt hat und ob dieser von der BVV beschlossen werden soll.

Herr Hobrack teilt mit, dass mehrere KünstlerInnen angesprochen wurden, einen Entwurf einzureichen. Die Entwürfe sind beim BA (BzBm-Büro) eingegangen, wurden anschließend ausgewertet, ein Entwurf wurde favorisiert. Daraufhin wurde vom BA der Auftrag erteilt, diese Informationstafel umzusetzen.

Herr Bertermann wirft die Frage auf, warum der Gestaltungsentwurf im heutigen Ausschuss diskutiert wird, obwohl die Beauftragung längst stattgefunden hat (laut VzK 2112/III im November 2011).

Er kritisiert, dass die Auswahl des Entwurfes lediglich vom Bezirksamt getätigt wurde.

Herr Hobrack führt aus, dass der endgültige Gestaltungsentwurf der BVV im Rahmen des Ausschusses vorgelegt wurde, damit alle Beteiligten über den Vorgang informiert sind.

Herr Kurt fragt nach, wieviele Gestaltungsentwürfe eingereicht wurden und anhand welcher Kriterien die Auswahl erfolgte.

Herr Hobrack berichtet, dass fünf KünstlerInnen angesprochen wurden. Es wurde eine klare Vorgabe hinsichtlich der Gestaltungsform (Stele) und der Kosten getätigt. Er führt aus, dass er dem Bezirksamt einen Entwurf empfohlen hat, welcher letztlich auch gewählt wurde. Diese Empfehlung wurde mit der Gedenktafelkommission rückgekoppelt.

Frau Röpke legt dar, dass es einen zweijährigen Prozess zur Erstellung des Textes der Informationstafel gab. Somit ist ihr nun nicht klar, warum die Ausschreibungsentscheidung innerhalb von zwei Monaten erfolgen musste.

Herr Hobrack stellt richtig, dass es sich nicht um eine Ausschreibung/Wettbewerb handelte. Vielmehr wurde eine Einbeziehung von Betroffenen und Interessierten durchgeführt.

Auf eine Nachfrage wird von Frau Weißler das Vergabeverfahren erläutert.

Frau Körper beantragt, einen Beschluss über die Aufstellung der Informationstafel gemäß vorliegendem Entwurf der Tischvorlage herbeizuführen.

Herr Bertermann teilt mit, dass der Text auf dem verteilten Gestaltungsentwurf nicht lesbar ist, da dieser zu klein gedruckt ist. Er wird aus grundsätzlichen Erwägungen einem Antrag, der sich auf einen nicht lesbaren Text bezieht, nicht zustimmen. Er verweist erneut auf die VzK, welche besagt, dass die Beauftragung längst erfolgt ist. Insofern besteht keine Notwendigkeit, ein Votum des Ausschusses herbeizuführen.

Frau Hoff fasst zusammen, dass aus ihrer Sicht ein Konsens darüber besteht, dass die Einbeziehung des Fachausschusses in das Verfahren nicht optimal gelaufen ist. Hinsichtlich des nicht leserlichen Textes in der Tischvorlage betont sie, dass der in der III: Wahlperiode beschlossene Text in seinen 3 Bestandteilen (BVV-Text, Verbindungstext, Text der NGOs) in keiner Weise zur Debatte steht, da er Beschlusslage ist und nicht verändert werden kann. Sie plädiert deshalb für eine Abstimmung zum vorliegenden Entwurf.

Dem durch die Vorsitzende verwendeten Begriff Konsens wird seitens der SPD-Fraktion entschieden widersprochen, aus ihrer Sicht ist an dem Vergabeverfahren nichts auszusetzen. Auch sie plädiert für Abstimmung im Ausschuss.

Daraufhin wird folgender Dringlichkeitsantrag wird abgestimmt:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz ersucht das Bezirksamt, den Gestaltungsentwurf für eine Informationstafel im Afrikanischen Viertel zu beauftragen und seine Umsetzung/Aufstellung zu veranlassen.

(10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)