Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung des BA "Kündigung der Seniorenfreizeitstätte Rheinsberger Straße 56" (Die Vorlage wird in der Sitzung der BVV im Februar eingebracht, sollte wegen der vorhandenen Kündigungsfristen aber möglichst sofort beschieden werden)  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.1
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:32 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, vermittelt, warum er dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, vermittelt, warum er dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die Kündigung des Mietvertrages in der Rheinsberger Straße bedarf der Zustimmung der BVV. Dieses Thema steht in der nächsten Woche auf er TO der BVV. Das Bezirksamtes bat, dieses Thema zu behandeln.

 

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass es für den Träger unstrittig sei, dass die Einrichtung nicht aufrecht erhalten bleiben kann. Jeder Besuch wurde bisher mit 30,00 € subventioniert. Er möchte auch nicht verhehlen, dass der abgeschlossene Mietvertrag fast so teuer ist, wie der Mietvertrag für die Philipp-Scheffer-Bibliothek. Das Bezirksamt hätte den Mietvertrag viel früher beendet, aber der Vermieter wusste, dass er das bis zur letzten Sekunde ausreizen konnte, denn so einen Mietpreis erhält er nie wieder.

 
 

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